Von Henri Kramer: „Archiv“: Streit mit Landesamt

Templiner Vorstadt - Angesichts der zum Jahresende auslaufenden Betriebserlaubnis für das alternative „Archiv“-Kulturzentrum geht der Trägerverein des Hauses in die Offensive. In einer Mitteilung vom Freitag erhebt der Verein Vorwürfe gegen das brandenburgische Landesamt für Umwelt, Verbraucherschutz und Gesundheit (LUVG). Der Archiv e.V. erklärte, die dringend nötigen Baumaßnahmen in dem Jugendhaus in der Leipziger Straße – vor allem geht es um Brandschutzauflagen – hätten „theoretisch“ schon abgeschlossen sein können, wenn es nicht die „Verzögerungen“ bei der Antragsprüfung durch das LUVG gebe. So aber drohe dem Haus die „Zwangsschließung von Amts wegen“, so der Verein.

Wie berichtet hatte diese Woche ein Sprecher der Stadtverwaltung angekündigt, eine weitere Nutzung des „Archivs“ könne nur geduldet werden, wenn noch dieses Jahr mit den nötigen Baumaßnahmen begonnen werde. Doch dafür fehle eine Genehmigung. Die Unterlagen für einem im Sommer gestellten Bauantrag seien noch unvollständig, so die Verwaltung. Der Archiv e.V. hält dagegen, das „voraussichtlich letzte Gutachten und alle zur Antragstellung nötigen Unterlagen“ seien „vollständig“ bei der Bauaufsicht eingegangen. Die Behörde habe die Unterlagen zur Stellungnahme an das LUVG weitergeleitet. Das Landesamt habe dem Verein „nach mehrfacher Nachfrage“ mitgeteilt, dass es nur einen zuständigen Sachbearbeiter gebe, „der seit Wochen erkrankt ist“. Dies sei Grund für die Verzögerung, so der „Archiv“-Verein.

Sicherheitsmängel in dem maroden Haus, in dem es unter anderem eine Kneipe gibt, dazu regelmäßig Konzerte und Partys stattfinden und in das nach Vereinsangaben rund 60 000 Gäste pro Jahr kommen, waren vor zwei Jahren öffentlich bekannt geworden. Teile des „Archivs“ sind seitdem gesperrt. Für nötige Baumaßnahmen hatte der „Archiv“-Verein im vergangenen Winter von der Stadt 225 000 Euro erhalten – nach Vereinsangaben sind davon 30 000 Euro bereits für Fachgutachten und Baupläne ausgegeben worden. Schon seit Monaten stünden „Firmen in den Startlöchern“ und Material für den Bau liege bereit, erklärte der Archiv e.V. weiter. Der Verein habe auch alle Anträge und Papiere fristgemäß eingereicht. So seien nun die Behörden gefordert, zum Erhalt des Hauses „endlich“ einen „zielgerichteten Dialog anzunehmen“, forderte der Verein.

Das LUVG wies die Kritik des „Archiv“-Vereins gestern zurück. Seit dem 1. November habe die Behörde schriftlich keine der erbetenen Zuarbeiten erhalten, sagte LUVG-Sprecherin Frauke Zelt. So seien weiterhin zehn von 17 zum „Archiv“ gestellte Nachforderungen der Behörde ohne Antwort. Für erkrankte Mitarbeiter gebe es immer Ersatz. „Bei uns ist nichts liegen geblieben“, so Zelt. Ihr Amt dränge aber im Zuge der Baugenehmigung auf die Einhaltung von geltenden Lärmschutzrichtlinien. Nach LUVG-Angaben habe die Behörde nicht nur die Situation im Haus und für die darin befindlichen Wohnungen, sondern auch für die angrenzende Wohnbebauung „lärmkritisch“ zu betrachten, hieß es weiter.

In der Potsdamer Stadtverwaltung gab man sich gestern trotz allem vorsichtig optimistisch, noch bis Jahresfrist die Probleme zu lösen. Sollte das „Archiv“ nichts für die eingetretenen Verzögerungen können, werde das weitere Vorgehen „wohlwollend“ geprüft, sagte Stadtsprecher Stefan Schulz. Kommende Woche seien Beratungen angesetzt, eingebunden seien Bauaufsicht und Kulturamt.

Derweil kämpft das „Archiv“ auch mit anderen Mitteln um seinen Erhalt: Für Freitag ist ein „Solikonzert“ mit mehreren Punkbands angekündigt. Und auch für das kommende Jahr sind bereits Konzerttermine in den „Archiv“-Veranstaltungsplan eingetragen.