
© J. Bergmann
ATLAS: Ärgerlich
Kein Glanzstück: Henri Kramer über gelungene und weniger gelungene Bürgerbeteiligung.
Stand:
Mit der Bürgerbeteiligung in Potsdam ist das so eine Sache. Da gibt es etwa die „Werkstadt für Beteiligung“, die in den vergangenen Jahren durchaus erfolgreich diverse Prozesse angestoßen hat – etwa für Mieter, die Sorgen vor einer anstehenden Sanierung ihrer Wohnungen hatten, weil sie höhere Mieten fürchteten. Mit der kommunalen Bauholding Pro Potsdam wurden dann – in langen Gesprächen – Modelle vereinbart, wie die Mieter sich einbringen können und welche Grundsätze bei der Sanierung gelten sollen. So weit, so vorbildlich. Dann gibt es von der Stadtspitze respektierte, in der Sache aber nicht unterstützte Bürgerbeteiligung wie das Bürgerbegehren zum Erhalt von DDR-Bauten, das die gesamte Beschlusslage der gewählten Stadtverordneten zur Potsdamer Mitte über den Haufen werfen will – weshalb es völlig verständlich ist, dass jene, die die Beschlüsse gefasst haben, argumentativ dagegenhalten. Aber es gibt noch eine dritte Form der Bürgerbeteiligung: die Bürger-Nichtbeteiligung. Sie findet jetzt zum im Bau befindlichen Bad statt: Denn trotz anderslautender Ankündigungen fand die Namenssuche im Expertenkreis der Stadtwerke und ohne Beteiligung der Potsdamer statt. Kein Glanzstück – gerade bei einem Bau, mit dem sich die Potsdamer identifizieren wollen und sollen.
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