ATLAS: Ärgerlich

Keine drei Wochen ist es her, dass der aktuelle Bürgerhaushalt mit der Übergabe der Top-20-Liste von Bürgervorschlägen im Stadtparlament seinen Abschluss fand. Mit dem mehrstufigen Verfahren, bei dem Potsdamer im Internet, per Post oder bei Versammlungen ihre Wünsche für die Stadt einbringen können, demonstriert das Rathaus gern seine Bürgernähe. Dasselbe Rathaus hat nun schon vor Monatfrist einem Bürger-Wunschprojekt die Absage in Aussicht gestellt: Aus dem Sportplatz zwischen dem Babelsberger Park und der Nutheschnellstraße – im Bürgerhaushalt stand er mit 2935 Punkten auf Platz drei – wird wohl nichts, weil Denkmal- und Naturschützer Bedenken haben. Damit bewahrheitet sich einmal mehr, was Kritiker des Bürgerhaushalts schon lange bemängeln: Die aufwendig gesammelten und mit Brimborium präsentierten Bürgervorschläge haben im Alltagsgeschäft kaum Chancen auf eine Umsetzung. Dabei liegt es beim aktuellen Fall nicht einmal am Geld – denn das war bereits im Budget des Kommunalen Immobilienservice eingeplant. Umso ärgerlicher ist nun das drohende Aus. Die Verwaltung muss sich fragen lassen, wie ernst es ihr mit der Bürgerbeteiligung wirklich ist.

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