Homepage: AStA der Universität knapp gewählt Drei Wahlgänge für neue Chefin des Gremiums

Querschüsse gegen den neuen Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA): Bei der entscheidenden Wahl im Studentenparlament (Stupa) haben drei der 15 Koalitionäre, die den neuen AStA tragen sollen, ihre Ja-Stimme verweigert. So konnte die neue AStA-Vorsitzende Katja Klebig (shineUP) bei der Stupa-Sitzung am späten Dienstagabend sich erst im dritten Wahlgang ihres Amtes sicher sein, als nicht mehr die absolute Mehrheit von 14 Stimmen nötig war. Zuvor hatte sie einmal 13 und einmal nur zwölf Mandate erhalten – in geheimer Wahl.

Das knappe Ergebnis für Klebig wird der sozialdemokratischen Hochschulgruppe Jusos zugeschrieben, die mit den linken Listen Beat! und ShineUP die neue AStA-Koalition bilden und zusammen theoretisch 15 Stimmen haben müssten. Allerdings gilt die Entscheidung innerhalb der Jusos als umstritten: Für diese AStA-Konstellation – eine ähnliche wie in den vergangenen Jahren – hatte sich nur eine knappe Mehrheit der Juso-Hochschulgruppe ausgesprochen. Die Alternative war eine Kooperation mit der Grün-Alternativen Liste (GAL), die seit 2007 stärkste Kraft im Uni-Parlament ist, aber seither in der Opposition sitzt. Deren Mitglieder haben nun auch in diesem Jahr umsonst um mehr Einfluss gebuhlt.

So ließ es sich die GAL nicht nehmen, das knappe Ergebnis für die neue AStA-Chefin Klebig zu kommentieren: Der Start für das Gremium sei „unglücklich“ verlaufen, sagte Jakob Weißinger, den die GAL als AStA-Vorsitzenden nominiert hatte. Dagegen sprach der neue und alte AStA-Sprecher Tamás Blénessy von „Kinderkrankheiten“ der neuen Koalition. Man wolle sich nun aber der Sacharbeit zuwenden, etwa den teils problematischen Plänen der Universität, ihre Räume mittels neuer Software effizienter auszulasten.

Derweil deutet sich bereits an, dass die GAL-Opposition und der neue AStA sich erneut um Vorwürfe wie Klientelpolitik streiten könnten. So kritisieren GAL-Vertreter in Studentenforen, dass die Aufwandsentschädigungen für AStA-Referate von 300 auf 325 Euro erhöht worden seien. Bereits in der Vergangenheit hatte die GAL immer wieder Vorwürfe der Vetternwirtschaft erhoben, was ebenso regelmäßig bestritten worden war. Der AStA soll Interessen der Uni-Studenten vertreten und kann über einen Teil der Semesterbeiträge verfügen, rund 400 000 Euro pro Jahr. In diesem Jahr hat er 18 Referate, die sich auch mit Themen wie Vernetzung oder Antifaschismus beschäftigen sollen. Es sind so viele Referate wie nie. „Damit wollen wir mehr Arbeit schaffen“, so Blénessy. Die Opposition dürfte diese Aussage genau prüfen.HK