Homepage: Asta fordert Stopp von Rückmeldegebühr

In Brandenburg könnte es ähnlich wie in Berlin zu einer Rückzahlung von Rückmeldegebühren kommen. Davon geht zumindest der Asta der Uni Potsdam aus. Auf das Land könnten Rückzahlungen von bis zu 42 Millionen Euro verfassungswidrig erhobener Gebühren zukommen, schätzt der Asta. Die Studierenden interpretieren ein Urteil vom brandenburgischen Oberverwaltungsgericht vom 24. Oktober dementsprechend. Für die bis 2008 gültige Version des Brandenburgischen Hochschulgesetzes könnte es demnach zu solch einer Entscheidung kommen, so der Asta. Die Gebührennorm wird nun noch einmal dem Bundesverfassungsgericht vorgelegt. Dies verzögert die endgültige Entscheidung voraussichtlich um ein bis zwei Jahre. Vonseiten des Wissenschaftsministeriums hieß es bislang, dass die Gebührenerhebung durch das Landeshochschulgesetz rechtlich ausreichend abgesichert ist. In Berlin werden noch bis Jahresende Rückmeldegebühren an ehemalige Studierende zurückgezahlt, weil sie verfassungswidrig erhoben wurden. Der Asta fordert die brandenburgische Landesregierung nun auf, die Erhebung der 51 Euro pro Semester sofort auszusetzen. Die Rückmeldegebühr verursacht jährlich über 2,5 Millionen Euro Einnahmen, sollte das Land diese für mehrere Jahre zurückzahlen müssen, wird es teuer. Kix