Homepage: AStA ohne Mehrheit Juso-Abgeordneter ist ausgestiegen

Schon in der Vergangenheit hat es der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) der Universität Potsdam nicht immer geschafft, seine Beschlüsse auch im Studierendenparlament (StuPa) durchzusetzen. Jetzt hat die Koalition auch formal ihre knappe Mehrheit von einer Stimme im StuPa verloren. Denn einer der Abgeordneten der „Jungsozialisten“ (Jusos), Malte Clausen, will sein Mandat bis zum Ende der Legislaturperiode nur noch als „freier Abgeordneter“ ausüben.

Per Mail erklärte er vergangene Woche sein „Ausscheiden aus der Juso-Hochschulgruppe (HSG)“. Das sei seine persönliche Konsequenz aus „massiven Anfeindungen“ von Seiten einzelner Jusos, begründete Clausen seine Entscheidung gegenüber den PNN. Zudem sei versucht worden, ihn von der Ausübung seines Mandates abzubringen. „Wahrscheinlich, weil ich als kritisch links und daher gefährlich für die Koalition eingestuft wurde“, spekuliert Clausen. Beispielsweise hat er Mitte April gemeinsam mit der Opposition gegen die vom AStA beschlossene Zusatzvereinbarung zum Semesterticketvertrag votiert. Clausen dazu: „Wenn ich im StuPa zusammen mit Oppositionsabgeordneten abgestimmt habe, dann aus dem Grund, dass ich ihre Anträge aus sozialdemokratischer Sicht absolut unterstützenswert fand.“

Für die bunte Koalition aus der „Liste der Unabhängigen Studenten“ (LUST), der „Grünen Alternativen Liste“ (GAL), des „Ring Christlich Demokratischer Studenten“ (RCDS) und den Jusos ändert das an der bestehenden politischen Situation wenig. Sven Weber, der für die LUST im StuPa sitzt, bringt es auf den Punkt: „Die AStA-tragenden Listen waren auch zuvor schon in der Minderheit.“ Clausen sei auf Grund seiner oppositionellen Haltung bereits seit längerem nicht mehr als Koalitionsmitglied angesehen worden. Schon vor einem Monat war er vom internen E-Mailverteiler gelöscht worden. „Uns bleibt daher weiterhin nichts anderes übrig, als mit überzeugender Politik immer wieder um genügend Stimmen zu werben“, so Weber. Ungewohnte Einstimmigkeit herrschte am Dienstag im StuPa allerdings in der Unterstützung des Fachschaftsrates Kunst, der gegen die geplante Abwicklung der Ausbildung von Kunstlehrern in Potsdam protestiert.

Clas Hasslinger, AStA-Referent des RCDS, bedauert die Entwicklung bei den Jusos insbesondere, weil sonst alle Mitglieder der Koalition die Politik des AStA mittragen würden. „Was ein wirkliches Kunststück ist, da das Spektrum der politischen Richtungen doch sehr weit gestreut ist“, sagte Hasslinger. Dies zeuge von einer guten Gesprächskultur. Er hätte sich zudem eine schnellere Entscheidung des Abweichlers gewünscht, um das „Katz- und Mausspiel“ zu beenden.

Mit der Stupa-Wahl Anfang Juli ist das Ende der Amtszeit des aktuellen AStA ohnehin abzusehen. Malte Clausen will in Zukunft wieder mit den Jusos „sinnvolle Politik“ machen. Der Vorsitzende der Juso-HSG, Joschka Langenbrinck, sieht allerdings nach dem Austritt keine Möglichkeit für eine weitere konstruktive Zusammenarbeit. Benjamin Kleemann

Benjamin Kleemann