ATLAS: Auf dem Spiel

Ist das Verfahren für den Landtagsneubau in der Potsdamer Mitte tatsächlich in Gefahr – oder geht es bei den Bedenken der Architektenkammer und des Potsdamer Vergaberechtlers nur um juristische Feinheiten? Klar ist: Das so genannte PPP-Verfahren, mit dem ein Investor gesucht wird, der anstelle des Landes das neue Parlament plant, baut, finanziert und betreibt, ist hoch kompliziert und mit zahlreichen Risiken behaftet. Es funktioniert, das begreift auch der Laie, nur dann ohne Schwierigkeiten, wenn nichts Unvorhergesehenes geschieht. Mit der 20-Millionen-Spende von Hasso Plattner ist aber etwas sehr Unvorhergesehenes geschehen. Dass das Land nun versucht, die Vergabevorschriften und die Spende unter einen Hut zu bekommen, ist legitim. Es sollte jedoch damit aufhören, wenn die Aussichten schlecht sind. Und es gibt nicht wenige Experten, die derzeit größte Komplikationen für den Landtagsneubau im bisherigen Verfahren befürchten. Wird die Ausschreibung erfolgreich angefochten, kann dies zu jahrelangen Verzögerungen führen – und sogar dazu, dass das Verfahren neu begonnen werden muss. Sollte das Land also den Ausstieg aus dem Verfahren wagen? Ja – denn das jahrelang umkämpfte Vorhaben Landtagsneubau in der Potsdamer Mitte sollte nicht aufs Spiel gesetzt werden.