Landeshauptstadt: Auf keinen grünen Zweig

Obstbäume, ein Kinderspielplatz und ein Senkgarten nach Karl Foerster – all das soll der „Fliedergarten“ am Pfingstberg einmal beinhalten, wenn es nach dem Verein „HartzIV-Betroffene“ geht, welcher mit dem Projekt Arbeitslosen die Möglichkeit zu gemeinnütziger Tätigkeit bieten will. Doch seitdem der Hauptpächter, der Verband der Garten- und Siedlerfreunde (VGS), das Gelände 2007 an den HartzIV-Verein übergeben hatte, hat sich wenig getan: Die Stadtwerke finanzieren den Wasser- und Stromanschluss nicht mehr, neben dem Werkzeugschuppen rattert ein Generator; er muss noch abbezahlt werden.

Grund für den Fast-Stillstand ist der Streit zwischen Jürgen Weber vom Verein und Friedrich Niehaus, Kreisgeschäftsführer des VGS. Nur etwa 10 Prozent des Geländes sind bislang in dem Zustand, den der Garten laut Plan einmal haben soll. Für die Realisierung wären Kleinbagger und anderes Gerät nötig. Die Fördermittel dazu könnten allerdings nur mit einem gültigen Pachtvertrag erlangt werden. Genau der ist jedoch Stein des Anstoßes: Weber hatte Niehaus im Frühjahr wegen Betrugs angezeigt, weil sich dieser angeblich nicht an die im Vertrag zugesicherten Konditionen halten würde. Laut Weber übertrage der Pachtvertrag dem HartzIV-Verein das ganze 6600 Quadratmeter große Gelände. In dem Dokument selbst ist jedoch lediglich von 1937 Quadratmetern die Rede. Zudem gehe aus dem Vertrag nicht hervor, wo genau nun jene 1937 Quadratmeter liegen würden. „Wir wissen gar nicht, wo wir in dem Gelände wirtschaften dürfen“, so Weber.

Verschärft hatte sich der Konflikt unter anderem, als Weber im Frühjahr 2011 im Fliedergarten 30 Bäume gefällt hatte, wozu er laut VGS nicht berechtigt gewesen sei. Weber selbst zeigt eine von Niehaus unterschriebene Fällgenehmigung vor. Webers Betrugs-Anzeige wird indes von der Staatsanwaltschaft nicht länger verfolgt, daher will der Arbeitslose es jetzt über ein Zivilgericht versuchen.

Etwa vier Personen arbeiten regelmäßig auf dem Gelände. Viele Arbeitsutensilien sowie Toilette, Generator oder das Festzelt hätten Weber und seine Mitstreiter bislang aus eigener Tasche bezahlen müssen; nach eigener Angabe hat Weber bereits 8000 Stunden Arbeit in die Bewirtschaftung des ehemaligen Schulgartens gesteckt. Er fühlt sich ausgenutzt: „Wir sind nur dazu da, das Gelände zu beräumen.“ Ein vom Kommunalen Immobilien- Service (KIS) der Stadt Potsdam geleitetes Schlichtungsgespräch war im Sommer gescheitert; der KIS ist Eigentümer der Fläche. Auch Oberbürgermeister Jann Jakobs, der selbst schon einmal im Fliedergarten mit angepackt hatte, war von Weber schriftlich um ein klärendes Wort zur Problematik gebeten worden; bislang kam noch keine Antwort. Zu einem Gartenfest am Samstag hatte Weber etliche Einladungen an Stadtverordnete verschickt, um über den Stand des Projekts zu informieren und zu diskutieren; gekommen ist außer etwa 20 privaten Gästen allein der Stadtverordnetenpräsident Peter Schüler (Bündnisgrüne).

Ein Ende des Streites zeichnet sich bislang nicht ab: Niehaus hatte im Frühjahr angekündigt, einen eigenen Verein zur Bewirtschaftung des Fliedergartens zu gründen, aber noch sind die beiden Parteien auf dem Gelände des Fliedergartens nicht aufeinander gestoßen. Auch das von Niehaus angedrohte Hausverbot für Jürgen Weber ist bislang nicht praktisch umgesetzt worden. Für gescheitert hält Weber das Projekt deshalb noch nicht: „Solange mir keiner was anderes sagt, machen wir hier weiter.“