Landeshauptstadt: Bald Klarheit im Potsdamer Rathaus Neues Bündnis von SPD, CDU und Grünen?

Nach der Kommunalwahl mehren sich in Potsdam die Zeichen für ein rot-grün- schwarzes Rathausbündnis. Der neu gewählte Grünen-Fraktionschef Peter Schüler sagte den PNN am Mittwoch, bei einem Gespräch zwischen Grünen und CDU/ANW seien die Möglichkeiten einer Zusammenarbeit ausgelotet worden: „Und diese Option ist aus meiner Sicht realistisch.“ Auch CDU-Fraktionschef Matthias Finken sagte, die Gespräche sowohl mit SPD als auch Grünen seien „auf einem guten Weg“ und verliefen „sehr konstruktiv“. Noch sei aber kein konkreter Vertrag ausformuliert, so Finken.

Die mögliche Troika käme im 56-köpfigen Stadtparlament auf 29 Stimmen, dazu hätte sie die Stimme von Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) im Rücken. Die SPD wollte am gestrigen Mittwochabend ihr weiteres Vorgehen bei einer Fraktionssitzung entscheiden, Ergebnisse wurden vor Redaktionsschluss nicht bekannt. Vorher wollte sich SPD-Chef Mike Schubert nicht offiziell äußern. Aus der Partei hieß es allerdings, sowohl mit CDU, Grünen und auch den Linken habe es konstruktive Gespräche gegeben, nun müsse die weitere Marschrichtung entschieden werden.

So gibt sich auch der bisherige Oppositionschef Hans-Jürgen Scharfenberg noch optimistisch: Die bisherigen Verhandlungen seien gut verlaufen. Er erinnerte zugleich an den Ansatz der Linken, eine möglichst breite Allianz für die Stadtpolitik zu suchen, bei der sich jeder einbringen könne. „Wir werden sehen, ob so etwas herauskommt.“ Im Wahlkampf hatte die Linke bekanntlich für ein Modell wechselnder Mehrheiten um die besten Ideen für Potsdam geworben. SPD und Linke hätten zusammen nur 28 Stimmen im Stadtparlament, das wäre keine Mehrheit – daher müsste noch ein dritter Partner gefunden werden. Allerdings hat es nach PNN-Informationen bisher noch nicht einmal offizielle Gespräche zwischen Linken und Grünen gegeben, als wichtigster Unterschied gilt die Entwicklung der Potsdamer Mitte und dabei etwa die Haltung gegen oder für den Abriss des Staudenhof-Wohnblocks am Alten Markt.

Bemerkenswert an den Verhandlungen ist ferner, dass Linke-Kreischef Sascha Krämer seit vergangener Woche im Urlaub auf Sizilien weilt. Scharfenberg sagte dazu, technisch sei es dennoch kein Problem, sich während Verhandlungsrunden miteinander abzustimmen. Der Urlaub des Linke-Parteichefs, der zum offiziellen Verhandlungsteam der Linken gehört, sei überdies schon langfristig geplant gewesen, sagte Scharfenberg. HK