Landeshauptstadt: Battis-Bericht: Bauamt soll besser werden

Die Potsdamer Stadtverwaltung hat erste Konsequenzen aus dem Battis-Bericht gezogen. Der Bericht des Berliner Baurechtlers Ulrich Battis hatte dem Bau- und Denkmalamt nach Vorwürfen des TV-Moderators Günther Jauch bescheinigt, geltendes Recht willkürlich anzuwenden. Ab Oktober würden die konkrete Veränderungen spürbar werden, sagte Stadtplanungsamts-Chef Andreas Goetzmann gestern im Hauptausschuss. Dazu gehöre der Umzug der Unteren Denkmalschutzbehörde aus der Lindenstraße in das Haus 1 der Stadtverwaltung an der Hegelallee. Dort hat die Bauverwaltung ihren Sitz.

Schwerpunkt der Konsequenzen aus dem Battis-Bericht ist das Projekt „Qualitätsmanagement Bauverwaltung“. Dabei soll die Firma Complan analysieren, wie die Organisation im Bau- und Denkmalamt so verbessert werden kann, dass Baugenehmigungen effizient und rechtmäßig bearbeitet werden. Das Projekt soll bis März 2009 dauern. Es seien bereits Mitarbeiterinterviews geführt worden, ein erster Workshop mit Mitarbeitern der Unteren Naturschutzbehörde, der Denkmalschutzbehörde, der Unteren Bauaufsichtsbehörde, des Bereiches Planungsrecht und des Bereiches Stadtentwicklung habe stattgefunden. Noch gearbeitet werde an der Struktur der so genannten Clearingstelle im Bauamt, die bei Konflikten Einigungen erzielen soll, so Goetzmann. Auch ein computergestütztes Aktensystem soll eingeführt werden. Linke-Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg kündigte für die Stadtverordnetenversammlung Anfang September einen zusätzlichen Maßnahmenkatalog an. SCH