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Vorwürfe gegen Brandenburgs Kulturministerium: Bau von Synagoge in Potsdam weiter ungewiss

Fast schien es Ende vergangenen Jahres schon, als könnten die jüdischen Gemeinden sich über die Gestaltung des geplanten Synagoge einigen. Jetzt aber gibt es erneut Streit - um di Bedingungen des Kulturministeriums.

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Potsdam - Das Ringen um den Bau der Synagoge in Potsdam hält an. Nachdem im vergangenen Jahr ein Kompromiss errungen schien, sind die Fronten nun erneut verhärtet. Die Gesetzestreue Jüdische Landesgemeinde Brandenburg wirft dem Kulturministerium vor, Entscheidungen zu verzögern und bisherige Vereinbarungen zu verletzen. Das Ressort knüpfe den Bau der Synagoge an "ein Bündel von inakzeptablen und teils verfassungswidrigen Bedingungen", kritisierte die Landesgemeinde am Freitag. Ein Ministeriumssprecher wies dies zurück. Das Land will für den Bau 4,5 Millionen Euro zahlen.

Auslöser der Empörung ist ein Schreiben von Staatssekretär Martin Gorholt (SPD) an die Gemeinde. Der Politiker habe darin um eine Stellungnahme gebeten zu einem Vorschlag, wie die zuletzt vereinbarte Nutzung des Gotteshauses durch alle jüdischen Gemeinden in der Praxis möglich sei, so der Ministeriumssprecher. Statt zu antworten, habe die Gemeinde bedauerlicherweise einen anderen Weg gewählt.

Der Streit um die Synagoge währt schon lange. 2010 hatte er die Gründung einer dritten jüdischen Gemeinde in Potsdam ausgelöst. Eine gemeinsame Nutzung der künftigen Synagoge schien lange fast ausgeschlossen. Nach einer Mediation sprachen die Beteiligten von einem Kompromiss. Brandenburg hat als einziges Bundesland kein jüdisches Gotteshaus. (dpa)

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