ATLAS: Beantworten

ATLAS Sabine Schicketanz über das Büro in der Schiffbauergasse Hat Kulturbeigeordete Gabriele Fischer rechtmäßig und aus nachvollziehbarer Notwendigkeit für den Schiffbauergasse-Beauftragten ein Büro vor Ort gemietet – oder ist dabei etwas schief gelaufen? Dies möchte die SPD-Fraktion der Stadtverordnetenversammlung aufgeklärt wissen. Nachvollziehbar, denn die erste Erklärung der Kulturbeigeordneten hat offensichtlich nicht alle Unklarheiten beseitigt. Warum wird die Miete für das Büro – es soll sich um 400 Euro monatlich handeln – von Marketingumlagen bezahlt? Ein Marketingkonzept für die Schiffbauergasse gibt es ja bekanntlich noch nicht, dafür aber einen offiziellen Haushaltsposten „Miete Schiffbauergasse“. Doch dort soll eine Null stehen. Warum taucht die Summe, die für die Miete bezahlt werden muss, nicht im Haushaltsplan auf? Schließlich soll der Vertrag für das Büro bereits vor der endgültigen Verabschiedung des Haushaltes geschlossen worden sein. Da wäre doch Zeit gewesen, die Änderung einzufügen, meint die SPD. Auf jeden Fall hätte es laut Haushaltsrecht eine so genannte Deckungsquelle für die entstehenden Kosten geben müssen. Bleiben eine Menge offener Fragen, die beantwortet werden sollten. Damit das Vertrauen nicht nur der Stadtverordneten in die Verwaltung nicht weiter schwindet.