ATLAS: Belastungsgrenze

Die Zahl klingt eindrucksvoll. Knapp 700 Millionen Euro haben die kommunalen Unternehmen im Jahr 2013 an Umsatzerlösen verzeichnet, allen voran die Stadtwerke, die Bauholding Pro Potsdam und das Klinikum „Ernst von Bergmann“. Oberbürgermeister Jann Jakobs lobte in einer Pressemitteilung folgerichtig, „wie leistungsstark die kommunalen Unternehmen der Landeshauptstadt sind“. Die Erklärung enthielt auch noch einen weiteren wichtigen Satz: „Alle städtischen Beteiligungen unterliegen nicht primär der Gewinnorientierung, vorrangig ist die Aufgabenerfüllung im Rahmen der öffentlichen Daseinsvorsorge.“ Zum 160 Millionen Euro schweren Schulneubauprogramm der Stadt allerdings, das die Unternehmen in den kommenden Jahren mit 46 Millionen Euro oder zu knapp 29 Prozent mitfinanzieren sollen, fand sich bemerkenswerterweise kein einziger Satz, ebenso wenig zu den tatsächlichen Gewinnen der Unternehmen. Dabei ist es tatsächlich ein Spagat, den die Firmen leisten sollen, denn sie nehmen ja schon etliche Aufgaben für die Stadt wahr – vom neuen Bad der Stadtwerke über die vielen Wohnungen der Pro Potsdam bis hin zum Klinikum, dass sich auf dem hart umkämpften Gesundheitsmarkt gegen die Berliner Konkurrenz wie die Charité bewähren muss. Klar ist: Die Beteiligung am Schulneubauprogramm darf Potsdams kommunale Unternehmen nicht überstrapazieren. Die Gefahr besteht, dass am Ende die Kunden draufzahlen müssen, sei es bei Strom-, Wasser- oder Abfallgebühren, bei den Ticketpreisen im Nahverkehr, womöglich sogar bei der Qualität der ärztlichen Versorgung. Das aber muss unbedingt vermieden werden.