ATLAS: Beschädigt

Es wird nicht schöner, das Gezerre um die Bad-Befragung: Jetzt muss die Kommunalaufsicht des Innenministeriums prüfen, ob die Befragung in der geplanten Form überhaupt zulässig ist. Das Problem: Vor einigen Jahren, als die Potsdamer zum Standort des Landtagsneubaus befragt wurden, hatte es schon vor der Befragung, aber auch danach, erhebliche Debatten über die Zulässigkeit und Sinnhaftigkeit der Befragung gegeben. Ein Grund: Die Potsdamer konnten nur auswählen, nicht Nein sagen. Damit erhöhten sich die Chancen für den Standort auf dem Schlossgrundriss unangemessen, meinten die Kritiker. Als Reaktion darauf hat die Stadt in ihrer Hauptsatzung ein Procedere für die nächste Bürgerbefragung festgelegt. Nun ist die nächste, wohlgemerkt die erste nach besagter Befragung zum Landtagsneubau, gekommen – und im Rathaus hat man die einst aufgestellten Regeln schnell wieder vergessen. Das ist schade, denn es beschädigt die Instrumente der Bürgerbeteiligung. Wo sich die politischen Lager je nach Mehrheit die Fragenkonstellationen je nach Präferenz hinbasteln können – bei der Bad-Frage sogar trotz Werkstattverfahren – verlieren die Bürger schnell die Lust am Abstimmen.