ATLAS: Bescheidenheit

Gern rühmen sich Potsdams Stadtverordnete damit, dass sie sich ehrenamtlich stundenlang in vielerlei Sitzungen für das Wohl der Stadt Potsdam einsetzen. Das stimmt. Dennoch bekommt das Selbstbild mit dem bekannt gewordenen Prüfbericht der Stadtverwaltung zur Verwendung der Fraktionsmittel einige Dellen: Demnach wurden von einigen Parteien oder Wählergruppen – mit öffentlichen Geldern aus dem Stadthaushalt – fest angestellte Mitarbeiter höher bezahlt als gestattet, Empfänge veranstaltet und für angeschaffte PCs keine Inventarlisten angelegt, obwohl solche Technik im Besitz der Stadt bleibt. Auf einen kleinen sechsstelligen Betrag soll sich die Selbstbedienungsmentalität im Stadtparlament summieren – in einer Stadt, in der Kulturfeste schon wegen fehlender 4000 Euro scheitern, ist das eine Hausnummer. Noch unverständlicher ist, dass die Unregelmäßigkeiten erst jetzt auffallen – immerhin bestehen die geltenden Regeln zur Fraktionsfinanzierung schon seit 2008. Mindestens zur Hälfte der abgelaufenen Legislaturperiode hätte das zuständige Oberbürgermeisterbüro überprüfen müssen, ob die Mittel ordentlich verwendet werden oder – wie jetzt festgestellt – nicht. Das alles muss Folgen haben – bis hin zu finanziellen Konsequenzen bei entdeckten Verfehlungen. Das neu gewählte Stadtparlament sollte sich zudem dringend neue, transparentere Finanzregelungen geben, damit sich Unklarheiten und solche Vorwürfe nicht wiederholen. Zudem stellt sich die Frage, ob angesichts hoher Rücklagen bei fast allen Fraktionen nicht generell zu viel Geld im Spiel ist – mehr Bescheidenheit wäre angesichts dieses Prüfberichts ein Gebot der Stunde.