ATLAS: Beteiligung

Es ist ein Ritual. Nach jeder Stadtverordnetenversammlung lädt die Potsdamer Linke-Fraktion zu ihrem „Rathausreport live“, mit wechselnden Orten und Gästen aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Ein cleveres Konzept, sichert die Veranstaltung an nachrichtenarmen Wochenenden doch die Deutungshoheit der Partei zu Entscheidungen in der Potsdamer Kommunalpolitik. Nebenbei kann die Partei zeigen, dass sie Bürger aus erster Hand an Lokalpolitik teilhaben lässt. Eine komfortable Situation für eine Oppositionspartei, die im Stadtparlament wegen der Rathauskooperation um SPD, CDU/ ANW, Grüne und FDP viel ihrer einstigen Bedeutung verloren hat und regelmäßig mit eigenen Anträgen unterliegt. Insofern ist es eigentlich unverständlich, warum die so dominierende Rathauskooperation darauf verzichtet, nach Stadtparlamentssitzungen die eigene Politik öffentlich zu erklären – hat sie doch allein zahlenmäßig wesentlich mehr Abgeordnete und Helfer als die Linke, eine solche oder auch anders angelegte Veranstaltungen zu organisieren, deren Ausrichtung sich die vier Parteien sogar untereinander aufteilen könnten. Das wäre gleichzeitig ein wichtiges Signal in Richtung Bürgerbeteiligung und könnte zugleich das Interesse an Kommunalpolitik erhöhen helfen – und das Verständnis für die Zusammenhänge in Potsdams Politik fördern. Ein „Rathausreport“ jenseits der Linken: Im dritten Jahr ihres Bestehens sollte die Rathauskooperation so eine Möglichkeit ernsthaft diskutieren.