Landeshauptstadt: Betrugsverdacht an einer Kita

Die Potsdamer Staatsanwaltschaft ermittelt zum Verdacht des Betrugs und der Untreue an einer Potsdamer Kita. Das bestätigte der Sprecher der Justizbehörde, Christoph Lange, den PNN am Mittwoch auf Anfrage. Es gehe um zwei Beschuldigte. Details zu dem Verfahren – den Namen der Kita, ihren Träger oder zur Art der Vorwürfe – nannte der Sprecher unter Verweis auf das laufende Verfahren nicht.

Laut Staatsanwalt Lange stehen die begonnenen Ermittlungen in Zusammenhang mit den seit 2012 laufenden Untersuchung der Staatsanwaltschaft, die seitdem die Abrechnungspraxis von Potsdamer Kita-Trägern unter die Lupe nimmt (PNN berichteten). Die Behörde hatte damals sogenannte Vorermittlungen eingeleitet, die klären sollen, ob Kita-Träger städtische Zuschüsse und Elternbeiträge womöglich vorsätzlich falsch abgerechnet haben. Dazu wurden von der Stadt entsprechende Unterlagen angefordert. Auch weitere Akten würden noch ausgewertet, sagte Lange. Er schloss auch weitere Ermittlungsverfahren nicht aus.

Wie berichtet hatte die Potsdamer Stadtverwaltung 2012 ein Berliner Wirtschaftsprüfungsunternehmen damit beauftragt, die Abrechnungen der Zuschüsse und Elternbeiträge von rund 60 Kitas zu untersuchen. Dabei wurden erhebliche Unregelmäßigkeiten festgestellt, die dazu führten, dass die Stadt für das Jahr 2011 rund 900 000 Euro an Betriebskosten von den Trägern zurückfordern konnte oder gar nicht erst auszahlen musste, weil die Gelder noch in der Antragsphase waren. So hatten die Prüfer etwa festgestellt, dass einige wenige, vor allem größere Kita-Träger Unterlagen verspätet und zum Teil unvollständig abgegeben hatten. Als Beispiele für Fehler in den Abrechnungen nannten die Prüfer damals falsche Angaben zum Personal und doppelte Abrechnungen von Elternbeiträgen, die teils nicht in voller Höhe ausgewiesen worden waren. Eine Empfehlung der Experten war, einige Träger künftig regelmäßiger zu kontrollieren.

In Potsdam gibt es derzeit rund 120 Kitas bei knapp 50 verschiedenen freien Trägern. Etwa 51 Millionen Euro lässt sich die Landeshauptstadt die Zuschüsse für die Kinderbetreuung im laufenden Kita-Jahr kosten. Henri Kramer