ATLAS: Bettvorleger

Spöttisch könnte man meinen: Als Löwe gesprungen, als Bettvorleger gelandet. Mit ihrem Vorgehen im Zusammenhang mit der geplanten und umstrittenen Wahl von Potsdams SPD-Chef Mike Schubert zum neuen Sozialdezernenten haben sich die Grünen keinen Gefallen getan. Schon ihre Argumentation ging fehl: Bei der Wahl eines Beigeordneten, eines sogenannten Wahlbeamten, gilt im Gegensatz zu anderen Führungspositionen in Behörden das Landesgleichstellungsgesetz nicht – doch ausgerechnet dieses Gesetz führten die Grünen an. Zugleich lieferten sie den Gegnern Schuberts, besonders seinem Intimfeind und Linke-Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg, neue Munition im erbitterten Kampf gegen die Kandidatur. Beschädigt aus den Querelen geht vor allem einer hervor: der designierte Sozialdezernent. Dabei sollte die Stadtpolitik ein Interesse an einem starken Beigeordneten haben, gerade angesichts der vielen Baustellen, die die scheidende Beigeordnete Elona Müller-Preinesberger ihrem Nachfolger hinterlässt – seien es der Kita- und Krippenplatzengpass, die Probleme bei der Feuerwehr oder die Personalnöte im Gesundheitsamt. Um diese Probleme anzugehen, braucht ein Beigeordneter Führungskraft in einer Verwaltung mit Hunderten Mitarbeitern und im Stadtparlament politische Mehrheiten für seine Idee. Diese Mehrheiten hat der Machtpolitiker Schubert – der einst die Rathauskooperation schmiedete, wo vorher wechselnde Mehrheiten nicht nur jeden Haushaltsbeschluss zum Drahtseilakt machten – bisher meist zustande gebracht. Die Führungskraft wird er unter Beweis stellen müssen. Und wenn er seinen Posten nicht ausfüllt – dann können die Stadtverordneten ihn immer noch abwählen.