Landeshauptstadt: Bewegung im Audimax

In die erstarrte Konfrontation zwischen den Besetzern der Universität Potsdam sowie der Hochschule und Landesregierung ist Bewegung gekommen. Nach einem gemeinsamen Gespräch am Freitag klang die Position der Besetzer weniger verhärtet: Man wolle die Besetzung beenden, wenn konkrete Schritte eingeleitet sind. Den protestierenden Studenten sei klar, „dass nicht alles in zwei Wochen umgesetzt werden kann“. Rund 70 Studierende halten das Audimax der Universität seit mehr als einer Woche besetzt, sie fordern besseren Studienbedingungen.

Auf Seiten des Wissenschaftsministeriums wurde Bewegung deutlich. Während die Unileitung erneut auf bereits eingeleitete Nachbesserungen verwies, schloss Wissenschaftsstaatssekretär Martin Gorholt (SPD) in dem Gespräch Änderungen am Landeshochschulgesetz etwa zur Begrenzung von Masterstudienplätzen nicht aus. Hier bemängeln die Studierenden, dass es in Brandenburg im Gegensatz zu Berlin zusätzliche Zulassungsbeschränkungen gebe. Einige Bachelorabsolventen der Uni Potsdam hätten in vergangenen Semestern keinen Masterplatz erhalten. Die Uni-Leitung dementiert dies.

Gorholt bezeichnete das Treffen ebenso als „konstruktiven Dialog“ wie Katja Klebig auf Besetzerseite. Das Betreuungsverhältnis zwischen Studenten und Lehrenden soll laut Gorholt durch Mittel des Hochschul-Sonderprogramms verbessert werden. „Nächstes Jahr erhalten Brandenburger Hochschulen insgesamt sieben Millionen Euro für den Ausgleich der Überlast, allein die Uni Potsdam bekommt vier Millionen Euro“, sagte Gorholt. Außerdem hat sich der Staatssekretär für mehr studentische Mitbestimmung ausgesprochen. Für die von den Besetzern geforderten 300 neuen Stellen im wissenschaftlichen Mittelbau, wie auch eine signifikante Erhöhung der Ausgaben für Hochschulen, gebe es im Landeshaushalt allerdings keinen Spielraum.

Keine Einigung gab es auch bei der Rückmeldegebühr von 51 Euro. Es handele sich nicht um Studiengebühren, sondern um Verwaltungskosten, sagte Gorholt. Die Studierenden reden hingegen von „versteckten Studiengebühren“, da der Beitrag zusätzlich zur Verwaltungsgebühr der Hochschulen erhoben werde. Aus Kreisen der Linken war jedoch zu hören, dass auch hier Bewegungsspielraum bestehen könnte. Die Gespräche sollen fortgesetzt werden. Jan Kixmüller