ATLAS: Bezeichnend

Potsdams Mitgliedschaft bei dem angesehenen Anti-Korruptionsnetzwerk Transparency International (TI) zeigt Wirkung: Nachdem sich die Stadtverwaltung und die Stadtverordneten in den vergangenen Monaten neue Regeln für mehr Transparenz gegeben haben, geraten nun die kommunalen Unternehmen Potsdams in den Blick. Diese haben sich bisher nur sehr bedingt in die Karten blicken lassen. Nun hat gestern ein Vorstandsmitglied von TI im Hauptausschuss Klartext geredet: So sei beispielsweise das in Potsdam praktizierte Sponsoring von öffentlichen Unternehmen nicht statthaft, weil es um Geld der Steuer- und Gebührenzahler geht. Mindestens aber müssten die städtischen Firmen die Öffentlichkeit in Kenntnis setzen, wen und mit wie viel Geld die Firmen sponsern, erklärte der TI-Experte. Das haben die Potsdamer Unternehmen – etwa die Stadtwerke oder die Pro Potsdam – bisher aber abgelehnt. Längst ist so schon der Vorwurf entstanden, dass es in Potsdam einen Schattenhaushalt gibt und die Unternehmen als Geldgeber so auch politische Interessen bedienen – obwohl die Stadtpolitik diese Firmen eigentlich kontrollieren soll. Bezeichnend war gestern die Reaktion der Stadtverordneten im Hauptausschuss nach der Kritik von TI: Sie laden die Unternehmenschefs zu ihrer nächsten Sitzung ein – allerdings nur unter Auschluss der Öffentlichkeit. Eine offene Debatte sieht anders aus.