Links und rechts der Langen Brücke: Blamage

Gibt es tatsächlich Potsdamer, die etwas vom Bürgerhaushalt wissen wollen? Nur wenige. Und die letzten könnten die Parteien der Stadtverordnetenversammlung mit ihrem Gezänk der vergangenen Wochen jetzt auch noch vergrault haben. Zu einem anderen Fazit kann kaum kommen, wer die Debatten und Auseinandersetzungen um das Projekt Bürgerhaushalt verfolgt hat. Schuld an der Misere ist zu einem guten Teil auch die Verwaltung – ihr oblag es schließlich, die Beteiligung der Potsdamer Bürger am städtischen Haushalt für das Jahr 2006 zu organisieren. Ausgestellt hat sie sich damit ein mittelmäßiges Armutszeugnis. Denn auch wenn ein guter Wille vielleicht zu erahnen war – zum Zuge kam er nicht. Es begann damit, dass die Bürger viel zu spät beteiligt wurden. Informationsveranstaltungen fanden zur Unzeit statt, dort sammelten sich auch deshalb nicht interessierte Potsdamer, sondern die allzeit aktiven Lobbyisten der Parteien und Organisationen. Hilflosigkeit offenbarte anschließend der Umgang der Stadtverordneten-Fraktionen mit den Bürgervorschlägen zum Geldausgeben und Sparen. Ein Verfahren dazu war nicht festgelegt, und selbst wenn sich eine Partei mit den Vorschlägen auseinander gesetzt hatte – das tat wirklich nur eine Partei – dann blieb völlig offen, was mit Vorschlägen und politischen Voten geschehen sollte. Die entsprechende Sitzung des Finanzausschusses ist Beobachtern unvergessen. Das Ergebnis der ganzen Inszenierung: Der städtische Haushalt 2006 wurde beschlossen, ohne dass die Bürgervorschläge Berücksichtigung fanden. 50 von 96 erfüllt die Stadt sowieso schon, argumentiert jetzt die Verwaltungsspitze – doch das lindert die Blamage nur wenig. Und die Parteien tragen zu ihr eher noch bei – indem sie sich nun darüber streiten, wie der Bürgerhaushalt besser umgesetzt werden kann. Geht es so weiter, können die Politiker sich diese Arbeit aber gleich sparen. Das Projekt Bürgerhaushalt ist beschädigt – wird so überhaupt noch einen Potsdamer etwas davon wissen wollen?