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Links und rechts der Langen Brücke: Böse Überraschungen

Henri Kramer über wünschenswerte Lehren aus dem Treberhilfen-Skandal für Potsdams Stadtpolitik

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Beim Dauerthema Tierheim-Neubau fällt einem für Potsdam ein Spruch aus dem beliebten Monopoly-Spiel ein: „Gehe zurück auf Los.“ Kurz vor Vertragsabschluss mit dem Sozialträger Treberhilfe hat die Stadt die Verhandlungen aus gutem Grund auf Eis gelegt. Zu schwer wiegen die Vorwürfe gegen die soziale Organisation und ihre Führungsspitze. Es hat den Anschein, als sei hier ein gemeinnütziger und damit steuerlich begünstigter Träger völlig außer Kontrolle geraten und als hätten sich Einzelne schamlos bereichert. Die Ermittlungen dürften lange dauern, Potsdams Rathausspitze wird schon deswegen um eine neue Ausschreibung oder die Wahl eines neuen Partners für ein neues Tierheim nicht herumkommen.

Jenseits dieser schlechten Nachricht, dass sich ein neues Tierheim für Potsdam wegen der Treberhilfen-Affäre weiter verzögern dürfte, rückt der Skandal aber auch ein anderes Thema in den Blickpunkt: Wie verwenden soziale Träger in Potsdam eigentlich ihre öffentlichen Mittel? Es gab auch hier schon Unregelmäßigkeiten. Aktuell beispielsweise ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen den Träger eines inzwischen geschlossenen Jugendklubs wegen Subventionsbetrugs. In solch einen Zusammenhang möchte man andere Träger natürlich nicht stellen. Gerade in den unteren Ebenen arbeiten Sozialarbeiter hart und segensreich. Fakt aber ist auch: Es geht um viel Geld, um Millionenbeträge für Kitas, Jugendhilfe und andere soziale Einrichtungen. Zugleich ist bei den in Potsdam agierenden Wohlfahrtsorganisationen aber kaum etwas bekannt von einzelnen Chefgehältern, Dienstwagen und Beratervergütungen. Wirklich genügend Transparenz?

Es lohnt sich ein Blick nach Berlin. Dort wird vom regierenden Senat nun ein Kodex zur Unternehmensführung in der Sozialwirtschaft angekündigt. Bei gemeinnützigen Organisationen soll mehr Offenheit über den Einsatz von öffentlichen Mitteln herrschen, Ämterhäufung und fehlende Kontrolle sollen vermieden werden. Wehren sich Träger gegen so viel Transparenz, gibt es keine Aufträge mehr – so eine politische Initiative wäre auch für Potsdam wünschenswert. Denn Kontrollen können böse Überraschungen wie mit der Treberhilfe vermeiden helfen.

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