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Tagesspiegel Plus Update
Bündnis „Potsdam bekennt Farbe“: Neuer Ärger über Haltung der CDU
Die Unionsfraktion im Stadtparlament hat noch nicht entschieden, ob sie sich wie in der Vergangenheit weiter beim Potsdamer Anti-Rechts-Bündnis engagiert.
Von Henri Kramer
Stand:
Über die Haltung der CDU zum Bündnis „Potsdam bekennt Farbe“ gibt es neuen Ärger. Das Bündnis sendete am Mittwoch eine Mitteilung unter der Überschrift „CDU nicht mehr Mitglied“ und erklärte: „Nun hat die CDU-Fraktion dem Lenkungsgremium des Bündnisses mitgeteilt, dass sie ihre Mitgliedschaft als nicht bestehend ansieht. Sie beruft sich dabei auf das Diskontinuitätsprinzip, wonach Fraktionen in jeder neuen Legislaturperiode neu gegründet werden und nicht die Nachfolge der alten Fraktion antreten.“
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