Landeshauptstadt: CDU-Konflikt: Fraktion hört Austrittler an CDU-Generalsekretär Dombrowski moderiert

Die Potsdamer CDU-Fraktion will ihre Ex-Mitglieder Wolfgang Cornelius und Peter Schultheiß anhören. Am Montagabend werde unter Leitung von Brandenburgs CDU-Generalsekretär Dieter Dombrowski ein Gespräch mit den Austrittlern stattfinden. Das sagte gestern CDU-Fraktionschef Michael Schröder. Cornelius und Schultheiß sollten „zum Sachverhalt“ gehört werden: „Sie müssen der Fraktion schon einiges erklären“, so Schröder. Dabei sei Dombrowski als erfahrener Politiker ein „neutraler“ und professioneller Gesprächsleiter. Die Anhörung sei „ergebnisoffen“, sagte der Fraktionschef. Ob Cornelius und Schultheiß mit einem Parteiausschluss rechnen müssen, stehe dabei nicht zur Debatte. Dafür sei laut Satzung des CDU-Landesverbands der Kreisvorstand zuständig, erklärte Schröder.

Cornelius und Schultheiß waren wie berichtet am 31. Januar mit sofortiger Wirkung aus der achtköpfigen CDU/ANW-Fraktion ausgetreten. Als Grund nannten sie sachliche und persönliche Differenzen, die bereits seit Monaten andauerten. Sie firmieren jetzt als Gruppe „Potsdamer Christdemokraten“ im Stadtparlament. In einem Schreiben an Fraktionschef Schröder vom vergangenen Montag bittet Schultheiß nun um eine Mediation. „Dabei sollte über alles gesprochen werden können“, so Schultheiß. Es solle das „gemeinsame Miteinander für die Arbeit und einen künftigen respektvollen Umgang“ sichergestellt werden. Die „christlichen Grundwerte“ der Partei müssten „wieder in den Vordergrund rücken“ – im internen Umgang wie in der Außendarstellung. Das Schreiben soll auf Anregung der CDU-Kreischefin Katherina Reiche zustande gekommen sein.

Fraktionschef Schröder sagte gestern, er habe der gesamten Fraktion bereits im vergangenen Jahr angesichts des belastenden Konflikts eine Mediation angeboten. Vor dem Austritt im Januar habe er Schultheiß zudem schriftlich gebeten, sich wieder in die Arbeit der Fraktion einzubringen. Außerdem habe er beide nach ihrem Bruch mit der Fraktion „zur Rückkehr eingeladen“ – er sei der Auffassung gewesen, eine Einigung müsse auf einer sachlichen Basis möglich sein, so Schröder: „Man muss sich ja nicht lieben.“

Parallel zur Anhörung in der Fraktion tagt am Montagabend der Kreisvorstand der Potsdamer CDU. Auf der Tagesordnung soll ein mögliches Parteiausschlussverfahren gegen den 75-jährigen Cornelius und den 68-jährigen Schultheiß bisher nicht stehen. Die Satzung des CDU-Landesverbands allerdings scheint in diesem Punkt sehr eindeutig. „Wer als Kandidat der CDU in eine Vertretungskörperschaft gewählt ist und der CDU-Fraktion nicht beitritt oder aus ihr ausscheidet“, verhalte sich parteischädigend und müsse mit einem Parteiausschlussverfahren rechnen. Beantragen muss das Verfahren der Kreisvorstand. SCH