Bernd Rubelt entlastet: CDU: Schubert soll sich entschuldigen

Potsdam - Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) soll sich bei seinem Baubeigeordneten Bernd Rubelt (parteilos) entschuldigen. Das forderte am Dienstag der CDU-Kreischef Oliver Nill in einer gemeinsamen Mitteilung mit der CDU-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung. Zuvor hatte Rubelt am Montag mitgeteilt, dass nach dem Gesundheitsamt Potsdam-Mittelmark auch die Polizei ein gegen ihn eingeleitetes Ordnungswidrigkeitenverfahren eingestellt hat. 

Oberbürgermeister Schubert hatte Anfang Mai ein Disziplinarverfahren gegen Rubelt eingeleitet – dabei ging es um eine mögliche Teilnahme Rubelts an einer Corona-Demo in Werder (Havel). Rubelt hatte wiederholt betont: „Ich habe nichts getan, was die Einleitung eines Disziplinar- und/oder Bußgeldverfahrens begründen könnte.“

[Wenn Sie aktuelle Nachrichten aus Potsdam und Brandenburg live auf Ihr Handy haben wollen, empfehlen wir Ihnen unsere App, die sie hier für Apple und  Android-Geräte herunterladen können.]

Linke: Verfahren gegen Rubelt schnell einstellen

Die CDU stellt nun das Vorgehen Schuberts infrage: „Ermessensspielräume wurden nicht genutzt, man hätte abwarten und erst bei Vorliegen harter Fakten die Stadtverordneten über das Disziplinarverfahren informieren können.“ Stattdessen habe der Oberbürgermeister mit der Information im nicht-öffentlichen Teil des Hauptausschusses „einen Weg gewählt, der das Risiko beinhaltete, dass der vermeintliche Fall unmittelbar öffentlich wird“.

Linken-Fraktionschefin Sigrid Müller sagte, ihre Fraktion erwarte von Schubert „die schnelle Einstellung des Verfahrens“ gegen Rubelt. „Wir freuen uns mit Herrn Rubelt über dieses Ergebnis der behördlichen Ermittlungen“, so Müller weiter: „Einer vertrauensvollen Zusammenarbeit wie bisher steht unsererseits nichts im Weg.“ Dies versicherte auch die CDU-Fraktion.