„Das wäre existenzvernichtend“: Warum eine private Potsdamer Musikschule um ihre Zukunft fürchtet

Die private Potsdamer Musikschule „Behm, Bertheau & Morgenstern“ fürchtet wegen der anhaltend unsicheren Rechtslage um ihre und die Existenz anderer Einrichtungen der Branche. Gründe sind unter anderem das gerade deutschlandweit diskutierte Herrenberg-Urteil des Bundessozialgerichts und die derzeitige Haltung der Deutschen Rentenversicherung (DRV), erklärt Martin Behm, einer der Inhaber der Musikschule, in einem aktuellen Interview mit der Zeitung „Die Welt“. Würde nach den Herrenberg-Kriterien geprüft, müsste die Musikschule rückwirkend bis Januar 2023 für jeden Monat circa 50.000 bis 70.000 Euro zurückzahlen. „Das ist nicht zu machen, und das ist, glaube ich, allen klar. Das wäre existenzvernichtend und gilt für alle privaten Musikschulen.“

Die DRV-Auslegung des besagten Urteils des Bundessozialgerichts gibt vor, dass Honorarkräfte an zum Beispiel Musik- und Kunstschulen künftig als festangestellte Lehrkräfte zu behandeln sind. Bei Festanstellungen aber müssen die Schulen die vollen Sozialabgaben zahlen. Bisher wird der Arbeitnehmeranteil bei Honorarlehrern größtenteils von der Künstlersozialkasse (KSK) übernommen.

Behm sprach von „einem Katastrophenjahr“ für die Branche. Man selbst habe großen Aufwand betrieben, um die Verträge für die eigene Lehrerschaft anzupassen, dass diese weiter als Honorarkräfte arbeiten können. Doch bisher habe das nicht gefruchtet. Inzwischen laufen zum Umgang mit dem Urteil Fachgespräche beim SPD-geführten Bundesarbeitsministerium, berichtete Behm, der auch der Landespräsident Brandenburg des Deutschen Tonkünstlerverbands ist. Wünschenswert sei eine gesetzliche Neuregelung, „die das selbstständige Arbeiten an Musikschulen weiter ermöglicht“, so Behm.

Die Betriebsprüfung in der Musikschule sei vorerst auf nächstes Jahr verschoben. „Das ist ein unsäglicher Schwebezustand.“ Die Musikschule „Behm, Bertheau & Morgenstern“ ist mit 2800 Schülern und 120 Lehrkräften eine der größten Einrichtungen dieser Art in Ostdeutschland.

Auch das Rathaus und seine städtische Musikschule müssen reagieren. So sollen dort und in der Volkshochschule dutzende als Lehrer tätige Honorarkräfte in befristete Festanstellungen überführt werden. Die Stadt rechnet für dieses und nächstes Jahr mit mehr als 2,4 Millionen Euro Zusatzkosten. Daher drohen auch höhere Preise für die Nutzer.