ATLAS: Debatte frei

Manche Wege sind lang, zu lang: Über Monate ist in Fachausschüssen des Stadtparlaments über die Löhne und Gehälter am städtischen Klinikum „Ernst von Bergmann“ debattiert worden. Das Ergebnis bisher: dürftig. Trotz hochemotionaler Debatten gab es keine Entscheidung, wie damit umzugehen ist, dass das Klinikum keinen Tariflohn zahlt. Auch ursächlich dafür: Die Stadtspitze hat den Weg für eine qualifizierte Auseinandersetzung nicht frei gemacht. Gestern nun musste sie es – denn nicht nur die Fraktion Die Andere forderte die Tarif-Debatte, sondern auch Linke und SPD waren auf den Zug aufgesprungen. Um „Schlimmeres“ zu verhindern – etwa einen Beschluss zur Rückkehr in den Tarif des Kommunalen Arbeitgeberverbands – drängten Oberbürgermeister und Bürgermeister nun plötzlich auf eine vertiefende Debatte. Im Hauptausschuss würden Unterlagen zur Verfügung gestellt, die die Folgen einer Tarifbezahlung deutlich machen würden, kündigte der Oberbürgermeister an. Die Debatte allerdings hätte er längst haben können – erst jüngst war zum Thema sogar der Klinikum-Geschäftsführer im Hauptausschuss anwesend. Allerdings war dort eher das Bestreben nach einem Abwürgen der Debatte aufgefallen.