ATLAS: Dem Kurs folgen

Manch Stadtverordneter hat kein großes Vertrauen in Stadtkämmerer Burkhard Exner. Der Sozialdemokrat hatte schließlich vor fast genau zwei Jahren plötzlich 30 Millionen Euro gefunden – soviel Plus machte die Stadt im Jahr 2008; ausgegangen war die Kämmerei nur von einem maximal ausgeglichenen Haushalt. Der erfreuliche Millionenfund jedoch ist mittlerweile eine Weile her, und Exner hat – mindestens teilweise freiwillig – umgeschwenkt: Dem Vorstoß des SPD-Fraktionschefs Mike Schubert, den Potsdamer Haushalt künftig anders aufzustellen als bisher, hat Exner sich befürwortend angeschlossen. Das heißt, erstmals wird für den Doppelhaushalt 2013/14 zunächst geschaut, wo die politischen Prioritäten sind, und dann das Geld verteilt. Da dies vorher andersherum war, hatte Exner natürlich eine sehr komfortable Position: Für Forderungen der Opposition war meist einfach kein Geld mehr da – oder es musste anderswo weggenommen werden. Auch dass es nun anders läuft, ist ein gutes Argument dafür, Exner in seinen Mahnungen, Potsdam müsse mehr sparen und gleichzeitig mehr einnehmen, politisch zu folgen. Die Kürzungen der Landesgelder für Investitionen sind im Gesetz festgeschrieben – sie werden Potsdam treffen. Besser, die Stadt ist vorbereitet.