Landeshauptstadt: Dieselverbot nicht nötig auf Zeppelinstraße Stadt Potsdam sieht Stuttgart-Urteil gelassen
Potsdam-West - Sollte man statt der Verengung der Zeppelinstraße lieber ein Verbot für Dieselfahrzeuge erlassen, um die Schadstoffwerte zu senken? Gefordert wurde dies vom Stadtverordneten Peter Schultheiß (Potsdamer Demokraten), nun bekommt diese Idee Unterstützung aus Stuttgart: Am Freitag hatte das dortige Verwaltungsgericht einer Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) Recht gegeben, die sich gegen Dieselfahrzeuge in der Stadt richtet.
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Potsdam-West - Sollte man statt der Verengung der Zeppelinstraße lieber ein Verbot für Dieselfahrzeuge erlassen, um die Schadstoffwerte zu senken? Gefordert wurde dies vom Stadtverordneten Peter Schultheiß (Potsdamer Demokraten), nun bekommt diese Idee Unterstützung aus Stuttgart: Am Freitag hatte das dortige Verwaltungsgericht einer Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) Recht gegeben, die sich gegen Dieselfahrzeuge in der Stadt richtet. Das Gericht befand, dass die Luftverschmutzung in Stuttgart zu hoch sei und Maßnahmen dagegen getroffen werden müssten. Das Urteil könnte daher Diesel-Fahrverbote nach sich ziehen.
Die DUH erwägt auch gegen die Stadt Potsdam zu klagen, dort hält man ein Dieselverbot aber für unnötig: „Der Modellversuch wird als geeignet und ausreichend angesehen, um eine Senkung der Luftschadstoffbelastung in der Zeppelinstraße zu erwirken“, so Stadtsprecherin Friederike Herold auf Anfrage der PNN.
Die Maßstäbe in Stuttgart seien andere als in Potsdam: „Die Grenzwerte für Stickstoffdioxid werden in Stuttgart seit Jahren um bis zu 100 Prozent überschritten“, sagt Herold, daher seien Fahrverbote dort tatsächlich notwendig. In Potsdam hingegen liegt der Jahresmittelwert für Stickstoffdioxid bei 43 Mikrogramm pro Quadratmeter, der gesetzliche Grenzwert liegt bei 40 Mikrogramm.
Doch man müsse den Ausgang des Modellversuchs Mitte November abwarten: Sollte der Versuch nicht die gewünschten Effekte bringen, müssten mit dem Umweltministerium weitere Schritte besprochen werden, so Herold: „Dazu könnte dann auch ein Dieselfahrverbot zählen.“ Dazu müssten allerdings viele offene Punkte geklärt werden, etwa der Umgang mit Gewerbeverkehr, Dieselbussen und möglichen Verlagerungen von Dieselfahrzeugen ins umliegende Straßennetz. In Potsdam sind 20 800 Dieselautos registriert. Erik Wenk
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