Landeshauptstadt: Dietrich Menzer: „Die Leute haben die Schnauze voll“ Marquardts Ortsbürgermeister

will seine Funktion aufgeben Resignation wird von Potsdamer Ortsbürgermeistern als Hauptgrund für die geringe Unterstützung des Volksbegehrens gegen die Gemeindegebietsreform genannt. „Die Leute haben die Schnauze voll“, sagt Dietrich Menzer, Ortsbürgermeister in Marquardt. Um ein Volksbegehren auszulösen, hätten 80000 Eintragungsberechtigte zustimmen müssen. Nach dem vorläufigen Ergebnis waren es jedoch nur 36526 Brandenburger und Brandenbugerinnen. Die Kommunalreform sei „ein Lug und ein Trug“, sagt Menzer, der in Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) den Hauptschuldigen hierfür sieht. Aber auch die PDS habe es nicht vermocht, wenigstens fünf Prozent ihrer Wähler zu aktivieren. Menzer kündigte als Konsequenz seinen Rücktritt an, denn die Ortsbürgermeister hätten ohnehin nur eine Alibi-Funktion. Enttäuscht zeigt sich auch der Ortsbürgermeister von Satzkorn, Andre Haufe. Die geringe Beteiligung sei kein Zeichen für einen Sinneswandel der Bürger, sondern dafür, dass diese „abstimmungsmüde“ seien. In Satzkorn hätten sich dennoch ein Viertel der Wahlberechtigten für das Volksbegehren ausgesprochen. „Die Leute sind einfach müde“, meint auch Hans Becker, Ortsbürgermeister von Uetz-Paaren und erinnert daran, dass es ja nicht das erste Votum war. „Für die Eingemeindung ist keiner“. Das Ergebnis zur Einleitung eines Volksbegehrens sei für ihn „erschreckend“. Uetz-Paaren gehört zu den Klägern gegen die Eingemeindung. Eine Entscheidung des Gerichtes gegen die Zwangseingemeindungen sieht der Ortsbürgermeister jedoch nicht kommen. Andre Haufe aus Satzkorn hat jedoch noch einen Funken Hoffnung: „Ich vertraue auf die Gerichte.“ Die Auswirkungen der Eingemeindungen nach Potsdam beurteilen die nicht freiwillig nach Potsdam gekommenen Gemeinden düster. Bis 2007 gebe es in Marquardt keinerlei Investitionen, beklagt Dietrich Menzer. Es gebe Gebührenerhöhungen von bis zu hundert Prozent für die Kitas und weit höhere Hundesteuer. Zur nicht ausreichenden Beteiligung am Quorum äußert Potsdams Oberbürgermeister Jann Jakobs: „So langsam ist die Luft raus. Die Menschen machen die Erfahrung, dass man mit den neuen Verhältnissen zurecht kommen kann bei allen Reibungsverlusten, die es noch gibt.Günter Schenke

Günter Schenke