Diskussion über Havelspange im Stadtparlament Potsdam: Dinosaurier und die Zombiespange

Tiervergleiche, strapazierte Stimmbänder und Redner, die sich persönlich angegriffen fühlen – Potsdams ohnehin debattenfreudiges Stadtparlament hat am Mittwochabend erneut unter Beweis gestellt, wie lebhaft Lokalpolitik sein kann. Leidenschaftlich rangen die ehrenamtlichen Mandatsträger verbal miteinander. Beobachter konnten zwischenzeitlich den Eindruck gewinnen, es sei im Grunde schon alles gesagt – aber nicht von jedem.

Worum ging es? Um einen dritten Havelübergang nebst Umgehungsstraße für geschätzt 50 Millionen Euro auf Kosten des Bundes. Mehrere Stadtverordnete verschiedener Fraktionen – sowohl aus der Opposition als auch der Rathauskooperation – hatten beantragt, das Projekt solle in den neuen Bundesverkehrswegeplan geschrieben werden, auf dass es später vielleicht Gestalt annehme. So wie die Havelspange den Templiner See überspannen soll, spannten die Antragsteller eine Schnur mit daran aufgehängten Listen mit 2500 Unterschriften von links nach rechts durch den Plenarsaal.

Trotz der sommerlich erhöhten Temperatur brachten die Stadtverordneten anschließend viel Energie auf, um über das Vorhaben zu diskutieren, das bereits 1999 beerdigt worden war. Befürworter merkten an, die Option auf eine Betonpiste entlang der Bahntrasse durch die Ravensberge, den Wildpark und Golm müsse gerettet werden. Man solle an die Zukunft denken und 1999 habe Potsdam noch einen anderen Baubeigeordneten als den fahrradfreundlichen Grünen Matthias Klipp gehabt und überhaupt. Gegner sprachen von Wunschdenken, einem „Dinosaurier, der aus der Mottenkiste geholt wird“ und Verkehrspolitik aus dem vergangenen Jahrhundert. Wer Straßen sät, ernte Verkehr, hieß es. Zwischendrin bezichtigte man sich gegenseitig, die Unwahrheit zu sagen. Man hätte meinen können, bald stehe eine Kommunalwahl an.

Bei allem Für und Wider ging beinahe unter, dass die Antragsfrist für den Verkehrswegeplan – eine Art Wunschzettel für Straßenbau – bereits abgelaufen ist. SPD-Fraktionschef Mike Schubert wies darauf hin. Am Ende kam es sogar zur namentlichen Abstimmung. Die Mehrheit entschied sich dann dagegen, etwas zu fordern, für das es ohnehin zu spät ist.