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Links und rechts der Langen Brücke: Doppeltes Achtungszeichen

Sabine Schicketanz über die Partei-Wechsel in der Potsdamer Stadtpolitik, die nur rechnerisch alles beim Alten lassen

Stand:

Es sind zwei Achtungszeichen in der sonst so eingespielten Potsdamer Politik: Am Montag verkündete Pete Heuer, immerhin ehemaliger Kreischef der Linken, seinen Wechsel zu den Sozialdemokraten. Am gestrigen Freitag nun legte die bisherige SPD-Stadtverordnete Jutta Busch nach: Sie wechselte zum Bürgerbündnis. Im Zahlenspiel ist nach dem Doppel-Wechsel alles wie vorher. Die Linke ist weiter stärkste Fraktion im Stadtparlament, für die SPD gilt: Wie gewonnen, so zerronnen.

Jenseits des Rechnerischen waren die beiden starken Potsdamer Parteien mit ihren Stadthaus-Fraktionen und vor allem mit ihren Kandidaten für die Oberbürgermeister-Wahl offenkundig Ziel der politischen Wechsel. Seien es „persönliche Entscheidungen“ der zwei Stadtverordneten, seien sie wie im Fall Heuer wenig überraschend – die demonstrativen Austritte sollten kritische Fragen aufwerfen, waren zeitlich pointiert gesetzt.

So versäumte Pete Heuer es nicht, erneut die Politik seines Intimfeinds Hans-Jürgen Scharfenberg für seinen Wechsel zur SPD verantwortlich zu machen und offenherzig zu erklären, er halte Jann Jakobs für die bessere Wahl – nur knapp zwei Wochen, bevor Scharfenberg als Oberbürgermeister-Kandidat nominiert werden soll.

Jutta Buschs Entscheidung ließ noch weniger zeitlichen Spielraum: Am heutigen Samstag steht Jann Jakobs’ Kandidaten-Krönung bevor, gestern verkündete Busch ihren Abschied aus der SPD und verband dies mit Kritik am Fraktionsvorstand um Mike Schubert. Ihre Stimme sei in der SPD nicht gehört worden, sie wolle mehr innerparteiliche Demokratie, so Busch, die bisher eher als Hinterbänklerin im Stadtparlament galt.

Ihre Kritik aber wird in der konsequent durchorganisierten und nach außen geschlossen wirkenden Potsdamer SPD sicher nicht ungehört bleiben. Da hat die Linke mit dem Heuer-Abschied weniger zu bewältigen: Seine ersten Versuche, den Aufstand gegen Scharfenberg zu proben, liegen bereits Jahre zurück. Was damals in Bewegung geriet, vor allem in Annäherung zur SPD, ist allerdings kaum mehr zu merken.

Eines haben die Abtrünnigen jedenfalls bewirkt: Rot und Rot in Potsdam haben wieder einmal etwas gemeinsam.

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