Landeshauptstadt: Eine Schlammschlacht

Das Ringen um Details der geplanten Bürgerbefragung zum neuen Schwimmbad entwickelt sich immer mehr zur Schlammschlacht. In der so genannten Vorbereitungsgruppe aus Vertretern von Bürgerinitiativen, einigen normalen Bürgern, Parteivertretern und Badexperten kämpfen inzwischen gleich mehrere Mitglieder gegeneinander – der Konflikt verhärtet sich zusehens und die Beteiligten verheddern sich in Details, die für die Öffentlichkeit kaum noch nachvollziehbar sind. Neuer Höhepunkt: Pro Brauhausberg-Sprecher Thomas Hintze warf am Dienstag gegenüber den PNN Matthias Finken vom Bürgerforum Nord „vorsätzliche Lüge“ vor.

Auslöser der Querelen ist ein Stimmzettelvorschlag für die Befragung, den die Initiative Pro Brauhausberg am Montag per E-Mail verteilt hat – unterzeichnet mit den Namen der Mitglieder in der Vorbereitungsgruppe. Dabei war offensichtlich nicht jeder befragt worden, ob er seinen Namen wirklich für so ein Schreiben zur Verfügung stellen will. Finken sagte schon am Montag, er sei nicht beteiligt gewesen. Prompt reagierte Pro Brauhausberg-Sprecher Hintze – und veröffentlichte eine interne E-Mail von Finken an die Mitglieder in der Vorbereitungsgruppe. Darin äußerte sich Finken bereits am Samstag kurz zu dem Stimmzettelvorschlag: „Vielen Dank für die Beteiligung am Ergebnis Ihrer Besprechung. Ich bin gespannt, zu welchem Vorschlag die Stadt kommen wird.“

Dies nimmt nun Hintze zum Anlass, Finken der Lüge zu bezichtigen – dieser sei eben doch in das Verfahren eingebunden gewesen. Finken nannte diesen Vorwurf am Dienstag „lächerlich“ – er habe den per Mail gesendeten Fragezettelentwurf nicht als Produkt der Vorbereitungsgruppe angesehen und sich lediglich gefreut, dass er Arbeiten von Gruppenmitgliedern wie Pro Brauhausberg auch zur Kenntnis erhalte. Die Tatsache, dass dann aber auch sein Name unter dem von Pro Brauhausberg versendeten Papier stand, hatte Finken bereits am Montag scharf kritisiert.

Und auch von anderen Mitgliedern der Initiativgruppe ist inzwischen öffentlich bekannt, dass ihr Name unter dem umstrittenen Schreiben ohne ihr Wissen verwendet worden sei – so auch zwei leitende Angestellte der Stadtwerke-Tochter Bäderlandschaft. Das bestätigte ein Stadtwerke-Sprecher: Die beiden Frauen würden den Stimmzettelentwurf daher nicht mittragen, so Klotz. Sein „Befremden“ drückte auch der Linken-Stadtverordnete Ralf Jäkel aus – er schickte einen offenen E–Mail-Brief an Hintze. Zwar habe er am Wochenende bei der Erarbeitung des Fragenbogen-Entwurfs mitgewirkt, so Jäkel in dem Schreiben – doch sei das Ergebnis dieses Treffens in einem Teil „komplett falsch“ wiedergegeben. Daher distanziere auch er sich von der Veröffentlichung, erklärte Jäkel. Dagegen hatte Hintze seit Beginn des Streits betont, bei möglichen Bedenken hätten alle Beteiligten stets in das Verfahren eingreifen können.

Hintze erhielt am Dienstag allerdings auch Unterstützung – von der neu gegründeten Bürgerinitiative Potsdam Nord, deren Gründerin Renate Becker auch in der zerstrittenen Vorbereitungsgruppe sitzt. Beckers Initiative wendet sich – anders als das Bürgerforum Nord von Finken – gegen ein Bad im Bornstedter Feld, weil ein Bau dort Teile des Volksparks zerstören würde und mehr Verkehr sowie Lärmbelastungen für die Anwohner befürchtet werden. Becker teilte mit, alle Mitglieder der Vorbereitungsgruppe hätten Zeit gehabt, auch per E-Mail, sich zu dem Fragebogenentwurf einzubringen – insofern sei er sehr wohl „überparteilich“ erarbeitet worden. Fortsetzung folgt. Henri Kramer