Potsdam: Einige Kitas rechneten falsch ab

Potsdam - Im Jugendhilfeausschuss präsentierte die Behörde erstmals öffentlich die Ergebnisse einer Untersuchung von Wirtschaftsprüfern, ob die Träger die städtische Zuschüsse und Elternbeiträge in Millionenhöhe immer auch korrekt abrechnen.

Dazu wurden im vergangenen Jahr in 60 der mehr als 110 Potsdamer Kitas die Abrechnungen des Jahres 2010 durchgesehen. Das Ergebnis spricht aus Sicht der Stadtverwaltung dafür, dass solche Kontrollen wiederholt werden sollten – rund 900 000 Euro für Betriebskosten hat die Verwaltung nach der Überprüfung von den Kita-Betreibern zurückfordern können oder, weil es sich um beantragte Gelder handelte, gar nicht erst auszahlen müssen. Das sagte Jugendamtschef Norbert Schweers am Donnerstagabend im Jugendhilfeausschuss.Das seien drei Prozent der für die 60 Kitas gewährten Zuschüsse von 30 Millionen Euro.

Schweers zur Seite standen zwei Wirtschaftsprüfer der zuständigen Firma Aios aus Berlin. Sie schilderten die Erfahrungen ihrer Arbeit. So hätten einige wenige Träger, vor allem die größeren, nötige Unterlagen deutlich verspätet und teils unvollständig abgegeben. In Einzelfall habe das Rathaus den säumigen Trägern mit der Kürzung von Zuschüssen drohen müssen. Als Fehler in den Abrechnungen nannten die Prüfer etwa falsche Angaben zum Personal bis hin zu doppelten Abrechnungen oder Elternbeiträgen, die nicht in voller Höhe ausgewiesen worden. Insgesamt kommen die Prüfer zu dem Schluss, dass die gezahlten Pauschalen für die Kita-Träger ausreichend sind und ihnen noch die Möglichkeit geben, „eigene Schwerpunkte zu setzen“. Schweers betonte zugleich, die Ergebnisse der Prüfung hätten keine strafrechtliche Relevanz. Einige Träger hätten aber mehr Geld beantragt, als ihnen zustünde. Nach der Prüfung hätten nun mehrere Träger einen Widerspruch gegen die Forderungen der Verwaltung eingelegt, hieß es im Ausschuss weiter. Die Prüfer empfahlen, „einige“ Träger nun „regelmäßig“ zu kontrollieren.

Details zu einzelnen Kita-Trägern wurden nur im nicht-öffentlichen Teil des Ausschusses behandelt – selbst das gegen den Willen von Träger-Vertretern wie Marcel Kankarowitsch von der Diakonie, der gegen eine detaillierte Auswertung hinter verschlossenen Türen stimmte. Im Februar war bekannt geworden, dass die Diakonie sich gegen eine nach PNN-Informationen sechsstellige Forderung des Jugendamts auf Rückzahlung von ausgezahlten Kita-Zuschüssen wehrt. Auch hatten Diakonie und größere Träger wie die Arbeiterwohlfahrt sich gegen die von der Verwaltung vorgeschlagene neue Kita-Finanzierungsrichtlinie gesträubt: Diese sah mehr Kontrollrechte der Verwaltung vor, dazu sollten die Träger-Pauschalen um 1,6 Prozent steigen. Ob die Richtlinie kommt, wird in der Stadtverordnetenversammlung am 2. Mai entschieden.