Homepage: „Erfolgreich gescheitert“

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) war es in diesem Sommer gelungen, wichtige Teile der gescheiterten Europäischen Verfassung zu retten. Es entstand ein neuer Europäischer Vertrag, der von der portugiesischen Ratspräsidentschaft in diesen Tagen fertiggestellt werden soll. Der Politikwissenschaftler Heinz Kleger von der Universität Potsdam hat den Verfassungsprozess intensiv begleitet und nun seine Einschätzung in der Reihe WeltTrends-Papiere im Universitätsverlag veröffentlicht („Erfolgreich gescheitert! Die Europäische Verfassungskrise als Demokratieproblem; Universitätsverlag Potsdam; ubpub@uni-potsdam.de).

„Der Junigipfel war ohne Zweifel ein Erfolg der deutschen Ratspräsidentschaft, die ohnehin als einzige in der Lage war, diplomatisch aus der Ratifizierungskrise hinauszuführen“, schreibt Kleger. Allerdings sei der Erfolg „knapp am Totalschaden vorbei“ erreicht worden. Gemessen an den von Europapolitikern selbst aufgestellten Kriterien falle die Bilanz ambivalent aus. Einerseits wurden wichtige Teile der Verfassung gerettet, andererseits fehlen die wichtigen Symbole einer Verfassung. Klegers Fazit: „Zur geretteten Substanz gehören entscheidend die Bürgerrechte und Ansätze einer mehrstufigen Demokratie.“ Bodo Baumert

Bodo Baumert