ATLAS: Erklären

Plötzlich geht alles ganz schnell: Rund 4,7 Millionen Euro ungeplante Mehrkosten sollen die Stadtverordneten am Mittwoch genehmigen, damit die wegen Einsturzgefahr gesperrten Sporthallen am Luftschiffhafen schnell saniert werden können. Zur Finanzierung hat das städtische Presseamt einen bemerkenswerten Satz formuliert: „Die Finanzierung aller Bau- und Sanierungsmaßnahmen soll aus der laufenden Verwaltungstätigkeit erfolgen.“ Ja, wenn es doch immer so einfach wäre... Man denke nur an die zurückliegende Debatte um die jährliche Eine-Million-Euro- Zahlung für die Schlösserstiftung. Diese Summe sollte per Bettensteuer oder Tourismusabgabe finanziert werden – und als beide Modelle scheiterten, schien es, als befände sich Potsdam im finanziellen Notstand, drohte Kämmerer Burkhard Exner (SPD) mit Haushaltssperre und möglichen Kürzungen. Bei den Sporthallen geht es nun um deutlich mehr Geld – doch das lässt sich aus der „laufenden Verwaltungstätigkeit“ begleichen. Kämmerer Exner sollte sehr genau erklären, wo die finanziellen Reserven plötzlich herkommen. Denn so entsteht der Eindruck, dass der Potsdamer Haushalt im Zweifelsfall doch ziemlich reich bestückt ist und es auch ohne Steuererhöhungen oder Kürzungen geht.