Von Jana Haase: Es klappert die Mühle

Innenstadt - Sie geben nicht auf. Auch wenn scheinbar immer weniger Menschen interessiert, was sie zu sagen haben. Gestern Abend hatte das „Potsdamer Aktionsbündnis gegen Hartz IV“ wieder zur Montagsdemonstration am Platz der Einheit eingeladen – fünf Jahre gibt es das regelmäßige Treffen jetzt schon. Von einer auch nur annähernd ähnlichen Dimension wie bei den namensgebenden Leipziger Montagsdemonstrationen im Wendeherbst 1989 können die Potsdamer Anti-Hartz-IV-Aktivisten indes freilich nur träumen: Rund 20 Demonstranten und Passanten versammelten sich gestern um das Transparent an der Südwestecke vom Platz der Einheit.

Von dem bescheidenen Zuspruch lassen sich die Organisatoren um Horst Jäkel und Donald Gärtner nicht entmutigen. Befragt nach den bisherigen Erfolgen der Demos sagt Jäkel: „Wir haben bewiesen, dass wir Ausdauer haben.“ Aufhören wollen sie erst, wenn die Hartz- IV-Gesetze abgeschafft sind.

Dass ein Großteil der Hartz-IV-Betroffenen indes zuhause bleibt, hält Jäkel für ein Zeichen von Resignation, fehlendem Mut oder Scham. Von den rund 70 Mitarbeitern bei der Initiative sei mittlerweile nur ein „Kern“ von etwa zehn Leuten geblieben, sagt Jäkel. Waren die Kundgebungen in den ersten beiden Jahren noch eine wöchentliche Veranstaltung, trifft man sich heute im Monatsrhythmus.

Einen aktuellen Anlass gibt es immer: So kritisierte Donald Gärtner gestern etwa das „Wachstumsbeschleunigungsgesetz“ der schwarz-gelben Bundesregierung als „unglaubwürdig“, außerdem wurde über einen schriftlichen Friedensaufruf an US-Präsident Barack Obama informiert, über ein Unterstützerschreiben für gekündigte Mitarbeiter des Reifenherstellers Continental in Dortmund abgestimmt, Solidarität mit den streikenden Studenten bekundet, zum Autokorso für den Erhalt der Gedenkstätte für KPD- Mann Ernst Thälmann in Ziegenhals bei Berlin aufgerufen und ein eigens für die Demonstration getextetes Lied angestimmt. Zur Melodie von „Es klappert die Mühle am rauschenden Bach“ hieß es da: „Wir wollen, dass Wasser gemeineigen bleibt, klippklapp.“

Die rot-rote Landesregierung in Brandenburg sieht Jäkel, früher SED-Mitglied, als Chance: „Wir erwarten von Platzeck und Kaiser eine sachliche, faire und vernünftige Arbeit, die uns ein Stück voranbringt.“ Die Koalition könne auch beispielgebend auf Stadtebene sein, betont Jäkel: „Da sollte sich was bewegen.“