Landeshauptstadt: Etatverstöße eingeräumt

Jugendamtsleiter Norbert Schweers hat vor dem Jugendhilfeausschuss Haushaltsverstöße seines Fachbereichs einräumen müssen. Insgesamt 1,6 Millionen Euro seien falsch verbucht worden, sagte Schweers am Donnerstagabend. Gleichzeitig fügte er hinzu, dass der Stadt kein finanzieller Schaden entstanden sei. Für die Mehrausgaben seien Deckungen gefunden, so Schweers, doch müsse das Geld in die Haushaltsjahre 2008 und 2009 gebucht werden.

Hintergrund ist der doppische Haushalt, ein Abrechnungssystem, nach dem auch die Stadt Potsdam seit einigen Jahren arbeitet. Dabei sollen Gelder in dem Jahr im Haushaltsplan verbucht werden, in dem sie ausgegeben oder eingenommen wurden. Das geschah in zwei nachgewiesenen Fällen im Jugendamt nicht. So wurden Mehrausgaben von knapp 1,1 Millionen Euro für Hilfen zur Erziehung aus dem Jahr 2009 erst im Haushalt diesen Jahres verbucht. Bereits 2008 kam es zu Mehrausgaben von über 560 000 Euro im Kitabereich, die ebenfalls erst in diesem Jahr verbucht wurden.

Schweers begründete die Verzögerungen teilweise mit Personalengpässen. „Zwar stieg die Zahl der Kitaplätze und damit der Aufwand bei den Abrechnungen, doch wurde die Zahl der Mitarbeiter nicht erhöht, um die Mehrarbeit zu bewältigen.“ Die Verzögerungen im Bereich der Erziehungshilfen seien durch einen starken Anstieg der Fälle zustande gekommen, so Schweers. Im zweiten Halbjahr 2009 wurden erheblich mehr Erziehungsunterstützungen angefordert, so dass die Sozialarbeiter erst diese bearbeitet hätten, deren Finanzierung und Abrechnung sei derweil liegen geblieben. Laut Schweers wird die Zahl der Sozialarbeiter für diesen Bereich jetzt erhöht, insgesamt sechseinhalb Stellen würden zusätzlich geschaffen, vier seien bereits besetzt. Insgesamt gebe es dann 25 Sozialarbeiter, die Kinderschutzfälle bearbeiten und deren Finanzierung abrechnen würden.

Elona Müller (parteilos), die für das Jugendamt zuständige Sozialbeigeordnete und Schweers Vorgesetzte, kündigte an, dass sie künftig eine monatliche Überprüfung der Abrechnungen angeordnet hat. „Es gab offensichtlich Defizite“, räumte sie ein. Kay Grimmer