Landeshauptstadt: Europa-Truck in Potsdam

250 Potsdamer besuchten das Aufklärungsmobil und informierten sich über die Europäische Verfassung Innenstadt - Montag morgen um 10 Uhr in Potsdam ist keine gute Zeit für Europapolitik. Ein wenig verloren standen gestern die Bundestagsabgeordneten Andrea Wicklein (SPD) und Katherina Reiche (CDU) und die Mitglieder des Europäischen Parlaments Elisabeth Schroedter (Bündnis 90/Die Grünen) und Christian Ehler (CDU) vor dem Brandenburger Tor. Der Info-Truck zur Europäischen Verfassung machte für acht Stunden Station in der Landeshauptstadt und die Politiker waren gekommen, um in einer Bürgersprechstunde vor Ort Rede und Antwort zu stehen. Seit dem 4. April ist der Europa-Truck unter dem Motto „Europa tut Deutschland gut“ im Land unterwegs. 25 Städte in zwei Monaten, wie Teamleiter Nicolai Schley erklärte. Im Spätsommer soll ein zweite Tour wieder durch 25 Städte stattfinden. Ziel der rollenden Kampagne sei es, Inhalt und Tragweite der europäischen Verfassung sowie ihre konkrete Auswirkung auf die Bevölkerung zu vermitteln. Im Obergeschoss des imposanten Trucks steht extra ein Vortragsraum für Schulklassen zur Verfügung. Zwei bis vier Klassen pro Stadt haben bisher dieses Angebot wahrgenommen. In Potsdam blieben die Stühle gestern jedoch leer. „Leider hat sich bei uns niemand angemeldet“, so Schley. Mit Informationstafeln, Spielen und Broschüren versuchen Schley und seine Kollegen manches Missverständnis über die Europäische Verfassung zu klären. „Am häufigsten fragt man uns, warum es keinen Volksentscheid über die Europäische Verfassung gibt“, berichtete Nicolai Schley. Die Antwort ist dann ziemlich einfach. „Das deutsche Grundgesetz sieht keine Volksentscheide vor.“ Die Entscheidungshoheit liege hier beim Bundestag und beim Bundesrat, so Schley. Nur eine Grundgesetzänderung könne einen Volksentscheid möglich machen. Doch scheiterte ein solcher Versuch schon vor Jahren. Eine reservierte Einstellung gegenüber der Europäischen Union sei oft auf einen Mangel an Informationen zurückzuführen, erklärte Schley. In fast allen Fällen können man die Besucher über die Arbeit des Europäischen Parlaments aufklären. Erstaunlich sei, dass viele Besucher weniger Interesse an den Broschüren haben, sondern gleich den 350-seitigen Verfassungstext mit nach Hause nehmen. Knapp 100 Verfassungstexte wurden gestern in Potsdam verteilt. Eine Zahl, mit der Nicolai Schley sehr zufrieden war. Doch mit knapp 250 Besuchern lag Potsdam im Vergleich mit anderen Städten unter dem Durchschnitt. Erst am Nachmittag, so Schley, hätten sich mehr Potsdamer für die Europäische Verfassung interessiert. Dirk Becker

Dirk Becker