Landeshauptstadt: FDP gesprächsbereit

CDU- Kreischefin Katherina Reiche hat ihrem Fraktionschef Michael Schröder widersprochen: „Ich sehe keinen Grund und Anlass für eine Debatte um die Zukunft der Rathaus-Kooperation“, erklärte sie als Reaktion auf eine E-Mail Schröders. Der hatte in dem Schreiben an die Rathauskooperation mit dem Bruch der Kooperation gedroht, sollte einer der Kooperationspartner von SPD, FDP und Bündnisgrünen mit den beiden früheren CDU-Abgeordneten Wolfgang Cornelius und Peter Schultheiß in irgendeiner Art zusammenarbeiten. Nun steht die Kooperation unter einer erneuten Belastungsprobe, denn die FDP hat Gesprächsbereitschaft mit den CDU-Abtrünnigen signalisiert.

Schultheiß und Cornelius sitzen seit ihrem Austritt aus der Fraktion vor einigen Wochen als „Potsdamer Demokraten“ in der Stadtverordnetenversammlung und würden gerne weiter in Ausschüssen mitarbeiten. Das dürfen allerdings nur Stadtverordnete, die einer Fraktion angehören, die wiederum aus mindestens vier Mitgliedern besteht. Am Sonntag sagte Martina Engel-Fürstberger von der FDP, sie habe die E-Mail Schröders „zur Kenntnis genommen“. Es gebe derzeit keine Gespräche, doch schließe sie eine Zusammenarbeit mit den „Potsdamer Demokraten“ unabhängig von der E-Mail nicht aus. Sollte es zur Zusammenarbeit kommen und Schröder seine Drohung aufrechterhalten, „dann müsse abgewogen werden“, sagte Engel-Fürstberger.

Für die beiden CDU-Abtrünnigen, die mit ihrem Parteiaustritt in der vorvergangenen Woche einem Parteiausschlussverfahren zuvorgekommen sind, gibt es mehrere Möglichkeiten für die Zukunft im Rathaus. Dazu zählt der Anschluss an die Fraktion der FDP, was den Liberalen zur viertstärksten Fraktion verhelfen würde. Möglich ist auch der Anschluss an das Bürgerbündnis mit derzeit drei Mitgliedern, das mit Hilfe von Schultheiß und Cornelius zu einer Fraktion werden könnte. Und als drittes wäre der Verbleib als Duo „Potsdamer Demokraten“ möglich. Gegenüber PNN hieß es gestern, einen Gang zum Bürgerbündnis würde die FDP verhindern wollen, da das Bündnis dann wieder Anrecht auf Sitze in Fachausschüssen hätte und die FDP Sitze abgeben müsste. Einzig Linke- Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg äußerte Verständnis für CDU-Chef Schröder. „Ich kann nachvollziehen, dass die Fraktion nicht zuschaut, wie zwei Mandate wechseln“, so Scharfenberg auf Nachfrage. Er hatte zuletzt immer wieder eine engere Zusammenarbeit zwischen SPD und Linken gefordert – die aber nur beim Bruch der Kooperation möglich würde. jab