Landeshauptstadt: FDP: Yon will nicht nachrücken Von der Osten-Sacken übernimmt Mandat

Für die Potsdamer Liberalen wird ab sofort anstelle von Fraktionschefin Martina Engel-Fürstberger Johannes von der Osten-Sacken im Stadtparlament sitzen. Der FDP-Mann ist Vorsitzender Richter am Landgericht. Er rückt für Engel-Fürstberger nach, da FDP-Kreischef Marcel Yon, dem nach den Ergebnissen der Kommunalwahl 2008 das Mandat zufallen würde, darauf verzichtet. Er könne zusätzlich zu seinem Beruf, seiner Arbeit als FDP-Kreisvorsitzender und der Familie das Stadtverordneten-Mandat „nicht unterbringen“, sagte Yon. Das sei „die beste Lösung“. Yon war zur Kommunalwahl gemeinsam mit Engel-Fürstberger, Stefan Becker und Björn Teuteberg als Spitzenkandidaten-Team angetreten und hatte 383 Stimmen (Listenanteil: 4,5 Prozent) erhalten.

Engel-Fürstberger bekräftigte am Dienstag, dass sie ihr Mandat mit Bedauern aus persönlichen Gründen niederlege (PNN berichteten). Sie werde aber weiter als sachkundige Einwohnerin für die FDP-Fraktion und im Landesvorstand der Partei arbeiten, so die 42-Jährige, die seit Herbst 2008 im Stadtparlament saß. Die dreiköpfige Fraktion werde weiterhin stabil arbeiten, so Engel-Fürstberger. Wer Chef wird, sei noch nicht entschieden; die Wahl soll demnächst stattfinden. Sie wünsche sich, dass die Fraktion weiterhin so klar Position beziehe, bei eigenen Entscheidungen bleibe und den liberalen Kurs konsequent durchhalte wie bisher. Das sei nicht immer einfach und schon gar nicht bequem, so Engel-Fürstberger, die zu den profiliertesten und engagiertesten Stadtverordneten gehörte. Zu ihren politischen Erfolgen zählte sie das Leitbautenkonzept für die Mitte, die begonnene Neuordnung der städtischen Beteiligungen – also der Stadt-Konzerne wie Stadtwerke, Klinikum und Pro Potsdam – sowie den jetzt eingeführten Lehrerersatzpool und ein Stadtmarketing, das bald eingeführt werden soll. In der Stadtwerke-Affäre um Ex-Chef Peter Paffhausen hatte Engel-Fürstberger maßgeblich zur Aufklärung beigetragen, die FDP hatte auch den Antrag auf Einberufung der Transparenz-Kommission gestellt.

Zu den Gründen ihres Rücktritts sagte Engel-Fürstberger, es sei in Potsdam besonders aufwendig, sich ehrenamtlich politisch einzubringen – die Dichte der Themen und Ausschusssitzungen sei extrem. Das mache es für normal Berufstätige, die Kinder haben, sehr schwer, sich als Stadtverordnete zu engagieren oder eine Fraktion zu führen. Die Organisationsstruktur müsse auf den Prüfstand, so Kreischef Yon. Eventuell müssten Fraktionschefs eine volle Vergütung erhalten.

Yon deutet auch an, dass die FDP ihren Verbleib in der Rathauskooperation bis zur nächsten Wahl 2014 nicht als gesetzt ansieht. Das zurückliegende Jahr sei eine Belastungsprobe gewesen, auch wegen der Affären. „Es muss sich etwas ändern in Potsdam“, so Yon, „sonst kommt der Punkt, wo wir es nicht mehr mittragen können“. SCH