Landeshauptstadt: Fehlstart des neuen AStA

Die Offene Linke Liste (OLL) stimmte sich im Studierendenparlament (StuPa) der Universität Potsdam mit Bier und Tequila auf einen langen Abend ein, während bei der neuen Koalition schon der Sekt bereit stand, um den erhofften Sieg zu feiern. Auf der Sondersitzung, die am Donnerstag um 19 Uhr begann, strebten die Grüne Alternative Liste (GAL), die Jusos, die Liste Unabhängiger Studenten (LUST) und der Ring Christlich Demokratischer Studenten (RCDS) ein konstruktives Misstrauensvotum gegen den Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) an. Zuvor hatte die GAL ihre Koalition mit der OLL aufgekündigt.

Die ersten dreieinhalb Stunden schoben sich OLL und GAL gegenseitig die Schuld für das Scheitern ihrer Zusammenarbeit zu und stritten über die Rechtmäßigkeit des Misstrauensvotums. Martin Bär (GAL) begründete die Entscheidung damit, dass die OLL mit ihrer Mehrheit im AStA jede Diskussion abgewürgt und ihre Anträge durchgepeitscht habe. Auch habe es unterschiedliche Vorstellungen über die Verwendung der Gelder der Studierendenschaft gegeben. Auf einen Haushalt konnten sich die beiden Listen seit zwei Monaten nicht einigen. Versuche der GAL, die Differenzen zu klären, seien ignoriert worden. Mit dem RCDS in einen Koalition zu gehen, sei deshalb die „letzte Möglichkeit“ gewesen, sagte Bär.

Die OLL wies die Vorwürfe zurück. Probleme seien nicht angesprochen worden, beschwerten sich zahlreiche Abgeordnete. Tamás Blénessy, der für die OLL bereits im AStA saß, erklärte: „Das Vertrauen, das man für die Arbeit braucht, war von Anfang an nicht da.“ Blénessy war es auch, der androhte, gegen die Wahl des neuen AStA zu klagen. Wie ein konstruktives Misstrauensvotum abzulaufen hat, ist in der StuPa-Satzung nicht festgeschrieben. Deshalb gelte das Recht der Landesverfassung, wonach zwischen der Aussprache über das Misstrauensvotum und der Abstimmung mindestens 48 Stunden liegen müssen. Weshalb die OLL forderte, die Wahl zu verschieben. Die immer lauter werdende Diskussion drehte sich schon lange im Kreise.

Erst nach 23 Uhr fand die Abstimmung über die veränderte Referatsstruktur statt und scheiterte an einer Stimme. Ein Abgeordneter der GAL hatte vergessen, einen Stimmzettel abzugeben. Bei der Vorstellung der zukünftigen Referenten wurde die Debatte zunehmend unsachlich, persönliche Beleidigungen waren keine Seltenheit. Von den sechs neuen Referenten konnten nur noch zwei gewählt werden: Clas Hasslinger (RCDS) für das Referat für „Uni&Stadt“ und Joschka Langenbrinck (Jusos) für „Studienreform“. Da die Sitzung nur bis 24 Uhr anberaumt war, brach die Koalition um diese Zeit die Wahl ab, um eine Anfechtung zu vermeiden. Die Abgeordneten der OLL hatten bereits zehn Minuten zuvor geschlossen den Raum verlassen, weil eine Aussprache über den neuen AStA in der Kürze nicht möglich sei. Benjamin Kleemann

Benjamin Kleemann