ATLAS: Fragwürdig

ATLAS Sabine Schicketanz über Investitionsstaus und Kreditverbote Einen Campus am Stern wird es wohl auf absehbare Zeit nicht geben. Alle bisher diskutierten Pläne, das Vorhaben im Stadtteil am Stern zu verwirklichen, haben sich zerschlagen. Abgesehen davon, dass es sehr fragwürdig bleibt, wie vom Oberbürgermeister erfolgt zwei de facto städtische Unternehmen damit zu beauftragen, ein Angebot zu unterbreiten, stellt sich zunächst die Frage, ob solch ein Aufwand überhaupt nötig gewesen ist. Denn dass eine verschuldete Stadt keine Kreditgeschäfte abwickeln sollte, erklärt sich von selbst. Der Hebel für den Campus am Stern muss woanders angesetzt werden: Warum wird nicht mit privaten Unternehmern gesprochen? Diese so genannte „Öffentlich-privaten Partnerschaften“ können schließlich nicht allein daraus bestehen, dass Investitionen aus de städtischen Haushalt in die städtischer Gesellschaften und GmbHs verlegt werden. Gleichzeitig muss aber auch das Land den Kommunen andere Möglichkeiten schaffen, den fast überall existierenden Investitionsstau vor allem im Bereich von Schulen und Kindergärten zu beseitigen. Das geht aber bei hochverschuldeten Städten und Gemeinden eben nur über Kredite. Hier passt das eine nicht zum anderen – und die Stadt hat sich mit ihrem Vorgehen keinen Gefallen getan.