ATLAS: Fragwürdige Pläne

Die CDU hat völlig recht, wenn sie den Schulentwicklungsplan für Potsdam kritisch hinterfragt – schließlich geht das Planwerk von derart wachsenden Schülerzahlen aus, dass in den kommenden Jahren neue Schulen für sage und schreibe 160 Millionen Euro gebaut werden müssten. Dass dieses Planwerk aber Schwächen hat, offenbart sich jetzt: Knapp 100 Erstklässler weniger als angenommen mussten in diesem Jahr eingeschult werden. Also hat sich der Fachbereich von – ausgerechnet – der CDU-Beigeordneten Iris Jana Magdowski mal wieder vertan. Wobei nicht nur die Dezernentin, sondern auch ihre Mitarbeiter sich unangenehme Fragen nach der Verlässlichkeit ihrer Prognosen gefallen lassen müssen. Vielleicht also fällt die enorme Summe für neue Schulen doch niedriger aus oder lässt sich um ein paar Jahre strecken. Ob allerdings das Kalkül der CDU aufgeht, dass durch Einsparungen bei Schulneubauten drohende Steuererhöhungen – etwa bei der Grundsteuer für Immobilien – vermieden werden könnten, steht auf einem anderen Blatt. So fehlen rund 50 Millionen Euro für die Verkehrsinfrastruktur. Man denke nur an die Verlängerung der Tram zum Plattner-Campus am Jungfernsee oder den Umbau des Leipziger Dreiecks. Für solche Pläne bekommt die wachsende Stadt vom Land in den kommenden Jahren immer weniger Zuschüsse für Investitionen. Ob eine Schule weniger daher genug Druck aus dem Haushalt nimmt, um dauerhaft auf Steuererhöhungen verzichten zu können, ist zweifelhaft.

Seite 16