Links und rechts der Langen Brücke: Friedlich widerstehen

Links und rechts der Langen Brücke Michael Erbach über die Auseinandersetzungen zwischen linken und rechten Jugendgruppen in Potsdam Die Landeshauptstadt, die für ihre links-alternative Szene als Bollwerk gegen rechtsextremistischen Mob bekannt war, sich rühmen konnte nicht zu den in Brandenburg bereits bestehenden „national befreiten Zonen“ zu gehören, hat ihr Gesicht verändert. Rechtsextremisten treten mehr und mehr offen auf. Erst vor ein paar Wochen störten sie ein Stadtteilfest im Wohngebiet Am Schlaatz so rabiat, dass die Polizei eingreifen musste. Nicht vergessen ist jene Neujahrsnacht, als Rechte das alternative Jugendprojekt Chamäleon in der Hermann-Elflein-Straße überfielen – die Täter wurden vor ein paar Tagen verurteilt. Während des Prozesses zeigten Rechtsextremisten allerdings eine solche Präsenz in und vor dem Gebäude, dass Prozessbeobachtern Angst und Bange werden konnte. Die Vorgehensweise wird immer dreister – ist organisiert. Dagegen heißt es aufzustehen. Doch die Mittel, die linke Gruppen zum Teil anwenden, sind nicht geeignet das Problem zu lösen. Mit ihrer Verweigerungshaltung gegenüber staatlichen Institutionen, dem Misstrauen gegenüber Vereinen und Verbänden, ihrer überheblichen Verachtung gegenüber den Bürgern und mit roher linker Gewalt gibt es keine Chance, das eigentliche Problem zu lösen – das nämlich rechts von allen gutwilligen Potsdamern lauert. Linke Chaoten haben mit Steinwürfen der Sache geschadet, als zu friedlichen Demonstrationen gegen rechte Aufmärsche aufgerufen wurde, der Überfall auf einen jungen Rechtsextremen vor ein paar Tagen ist ebenfalls ein Rückschlag für die demokratische Kultur in Potsdam. Selbstjustiz ist kein Mittel gegen Rechts, ruft zurecht die Staatsgewalt auf den Plan, entlässt die Rechten in die Opferrolle – und heizt zudem die politische Debatte an. Sven Petke, innenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, ist ohne jeden Zweifel kein Rechter, aber er nutzt auch jede Gelegenheit, nach Links auszuteilen. Dass die Vorsitzende des Vereins Chamäleon zu den Tatverdächtigen des Überfalls auf den rechten Jugendlichen zählt, ist das eine. Der Vorfall muss auch juristisch aufgeklärt werden. Aber aus dem Verdacht die Forderung abzuleiten, die staatliche Unterstützung für den Verein aufzukündigen, ist eine unzulässige Vorverurteilung und ein böser Affront gegen die linke Szene insgesamt. Wichtig wäre es aber, dass die Szene durch ihr Verhalten keinen Anlass zu solchen Entgleisungen bietet. Das wäre ihr bester Beitrag gegen rechte Umtriebe – denen nur friedlich begegnet werden kann. Und im Verein aller demokratischen Kräfte. Michael Erbach

Michael Erbach