ATLAS: Gefallen

Es ist ein heißes Eisen. Just zum Start in das Kommunalwahl-Jahr wollen die Stadtwerke für ein Projekt bezahlen, das die SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung angeschoben hat: Die Wiederherstellung des historischen Kaiser-Wilhelm-Blicks auf dem Brauhausberg. Das Vorhaben an sich ist sicher nicht in Frage zu stellen – der Ausblick ist es wert, besonders wenn der Landtagsneubau beginnt. Da liegen die Sozialdemokraten richtig, das zeigt auch das Interesse der Potsdamer an dem Projekt. Dürfen sich die Stadtwerke allerdings so bereitwillig als Finanzier anbieten? Im Stadtverordnetenbeschluss – eine deutliche Mehrheit stimmte im Oktober 2007 dafür – ist das städtische Unternehmen klar aufgeführt. Allerdings steht dort nicht, dass die Stadtwerke allein zahlen sollen. Die Rede ist von einer „Zusammenarbeit von Eigentümer und Grünflächenamt“ und von „Gesprächen“, die die Verwaltung mit den Stadtwerken führen soll. Dass es nun so aussieht, als solle der SPD mit dem Engagement ein Gefallen getan werden, muss da nicht verwundern. Geschickter wäre es gewesen, zumindest im jüngsten Stadtwerke-Aufsichtsrat über das Vorhaben zu informieren und Zustimmung einzuholen. Bei Skepsis hätte dann der Stadtverordnetenbeschluss sicher Wirkung gezeigt.