ATLAS: Gegen von oben

ATLAS Günter Schenke über die Klagen zur Eingemeindung Im Jahr 2005 will das Verfassungsgericht des Landes Brandenburg über die Klagen der fünf Gemeinden, die sich nicht an Potsdam anschließen wollten, entscheiden. „Groß-Potsdam“ ist bereits vor mehr als einem Jahr geboren worden und wenn das Gericht so arbeitet wie versprochen, könnten zwei Jahre danach endlich die Nachwehen vorbei sein. Die jetzigen Ortsteile, die gegen die Neugliederung Verfassungsbeschwerde eingelegt haben, fühlen sich nach einem Jahr Zusammengehen mit Potsdam in ihren Befürchtungen bestätigt. An eine Rückabwicklung der Reform glaubt jedoch kaum jemand. Trotzdem wollen sie die Klagen „durchziehen“ und damit alle Möglichkeiten ausschöpfen, die der Rechtsstaat bietet. Zu tief sitzt die Überzeugung der alten und neuen Ortsvertreter, dass die Neugliederung „undemokratisch“ von oben erfolgte, dass sie gar Innenminister Jörg Schönbohm in persona durchgesetzt hat. Und wer weiß: Vielleicht gibt es einen Richter, der die brandenburgische Verfassung so auslegt, dass der eine oder andere Kläger obsiegt – ein winziger Hoffnungsschimmer. Seite 11

Günter Schenke