ATLAS: Getöse

ATLAS Sabine Schicketanz zur Kampfansage der Potsdamer CDU Es könnte ein Merkel-Hoch sein, oder einfach Wahlkampf: Potsdams CDU sagt der Stadtspitze um Oberbürgermeister Jann Jakobs den Kampf an. „Autistisch“ nannte der CDU-Kreischef Wieland Niekisch beim jüngsten Kreisparteitag den Führungsstil von Jakobs. Eine Wortwahl, die kritisiert werden muss. Doch die Formulierung von CDU-Stadtfraktionschef Götz Th. Friederich bleibt auch von der SPD-Fraktion unwidersprochen: Er hatte gefragt, wie lange Jakobs noch in „seinem Elfenbeinturm“ sitzen bleiben wolle – und auf „brennende Personalien“ in der Beigeordnetenriege verwiesen. Tatsache ist, dass Potsdams Oberbürgermeister derzeit kaum Führungsstärke an den Tag legt. Der Misere im Kulturbereich will er mit einer Kultur GmbH begegnen, deren Entwurf sehr vage ist. Statt seiner Verwaltung mehr abzuverlangen, gliedert er wichtige Bereiche aus. Das gilt auch für die Bauholding, selbst wenn die Stadt durch sie Geld sparen soll. Hier wird Macht verteilt – weg vom Stadtparlament, hin in nicht öffentlich tagende Aufsichtsräte. Die CDU mag das erkannt haben. Doch eine verfehlte Wortwahl und Beschlüsse wie der zur Spar-Befreiung für die freien Kulturträger und zur Einfrierung der Wasserpreise, die sie zusammen mit der PDS (!) verabschiedet hat, ähneln eher Getöse denn Politik.