ATLAS: Grundlage fehlt

Die Aufregung um die geplanten Seefestspiele ist groß, seit es einen Antrag der Grünen gibt, die Genehmigung für das Projekt zu verweigern. Das bewegt die Veranstalter inzwischen zu langen Gängen durch die Gremien der Stadtpolitik. Allerdings ist unklar, ob diese Wege wirklich nötig sind – außer natürlich als vertrauensbildende Maßnahme. Denn juristisch gesehen ist es fraglich, ob der Grünen-Antrag zur Absage der Seeoper, selbst wenn ihn eine Mehrheit im Stadtparlament beschließen sollte, überhaupt etwas bewirken könnte. Schließlich muss die Stadtverwaltung auch andere private Feste oder auch Märkte genehmigen, wenn Veranstalter alle gesetzlichen Auflagen erfüllen – das gehört zur unternehmerischen Freiheit. Insofern wirkt die gesamte Debatte um den Antrag der Grünen etwas absurd. Die Verwaltung, die nach eigenen Angaben schon seit gut einem Monat prüft, ob der Grünen-Antrag überhaupt Relevanz besitzt. Sie sollte sich damit beeilen, um der Debatte zumindest bei dieser Frage schnell eine sachliche Grundlage zu geben.