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Leitbild für Potsdam: Grüne lehnen Entwurf für Leitbild ab

Die Grünen haben den Entwurf für das geplante Potsdamer Leitbild als unzureichend und intransparent kritisiert. Fraktionschef Peter Schüler teilte am Freitag mit, der aktuelle Entwurf spiegele nicht das Ergebnis der Bürgerbeteiligung wider, sondern sei „ein Referentenentwurf aus der Verwaltung“.

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Die Grünen haben den Entwurf für das geplante Potsdamer Leitbild als unzureichend und intransparent kritisiert. Fraktionschef Peter Schüler teilte am Freitag mit, der aktuelle Entwurf spiegele nicht das Ergebnis der Bürgerbeteiligung wider, sondern sei „ein Referentenentwurf aus der Verwaltung“. So seien Bewertungen aus der ersten Internetbeteiligung verschwunden, zudem hätten frustrierte Bürger Veranstaltungen verlassen, weil ihre Sicht nicht aufgenommen worden sei. Dies betreffe die Themen Grünflächen, ökologische Belange und klimapolitische Ziele. Auch fehlten Stellungnahmen zur Stadt der Schlösser und Gärten.

Die Grünen-Stadtverordnete Saskia Hüneke kritisierte eine ungenügende Transparenz. So habe die Stadtverwaltung lediglich eine zusammengefasste Darstellung der Voten aus dem Beteiligungsverfahren weitergegeben. Unklar seien zudem die Leitbildformulierungen zu Kultur, kultureller Bildung und Wissenschaft. „Es fehlt die Feststellung, dass Potsdam eine Kulturstadt ist und bleiben soll“, sagte sie. Auch die Aussage zur Mobilität, wonach „die ausgewogene Mischung“ erhalten bleiben soll, lehnten die Grünen ab.

Auf Themenforen hatten Bürger im vergangenen Jahr Thesen für die weitere Stadtentwicklung bis 2025 mitdiskutiert. Die Ergebnisse waren in den Entwurf eingeflossen, der noch bis zum 31. Januar im Internet diskutiert werden kann. Öffentliche Debatten dazu finden am kommenden Dienstag und Donnerstag ab 17 Uhr im Potsdam Museum statt. 

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